Valérie Hayer, die bisherige Vorsitzende der Renew-Fraktion im Europäischen Parlament, ist mit Akklamation, erneut zur Vorsitzenden gewählt worden. Der Portugiese João Cotrim de Figueiredo, Mitglied der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), dem liberalen Flügel der Renew-Fraktion, warf das Handtuch. Er hatte sich seit dem Wochenende an einer Blitzkampagne als Hayer-Konkurrent versucht. Die […]
“Man hat den Eindruck, dass die ökologische Wende in einer Falltür verschwunden ist.” Dies haben nicht die Parteivertreter festgestellt, die am Donnerstag in Paris Unternehmerverbänden ihre Programme vorstellten, sondern die Moderatorin der Debatte, der Journalistin Hedwige Chevrillon.Die verschiedenen Kandidaten waren gekommen, um ihre Programme im Detail darzulegen. Sie alle standen nacheinander auf der Bühne. Das […]
Kurz vor dem Nato-Gipfel vom 9. bis 11. Juli in Washington haben die Verteidigungsminister der Weimarer-Dreieck-Staaten Deutschland, Frankreich und Polen in Paris ihre To-do-Liste vorgestellt. Auf dem Nato-Gipfel wollen sie eine Absichtserklärung zur Entwicklung weitreichender Präzisionswaffen unterzeichnen. Die Chancen, dass der französische Minister Sébastien Lecornu den Gipfel wegen der anstehenden französischen Neuwahlen am 30. Juni […]
“Gib mir noch ein wenig Zeit, ich habe Schwierigkeiten zu verstehen, was vor sich geht.” Dies ist die häufigste Antwort, die man derzeit in Frankreich erhält, wenn man nach einer Analyse zur Situation der Konservativen im Land fragt. Von außerhalb Frankreichs scheint die Lage noch nebulöser zu sein. Hier also ein Versuch, die Ereignisse der […]
Die französische Regierung, die Afrikanische Union und die Impfstoff-Allianz Gavi richten am 20. Juni einen Impf-Gipfel in Paris aus. Dabei soll ein neuer Finanzierungsmechanismus vorgestellt werden, der die Produktion von Impfstoffen in Afrika fördern soll. Die EU beteiligt sich über ihre Förderlinie Team Europe daran. Der African Vaccine Manufacturing Accelerator (AVMA) will bis zu eine […]
Sébastien Lecornu weiß nicht, wie viele Auftritte er als französischer Verteidigungsminister noch haben wird. Es dürften nicht viele sein. Spricht in einem Monat außer Emmanuel Macron noch jemand von der “Économie de Guerre”? Der Kriegswirtschaft, die Frankreich auf einen drohenden Konflikt vorbereiten soll und die sich auch die Rüstungsbauer, die in Paris ausstellen, wünschen.Der französische […]
Nach der Europawahl sind die demokratischen und proeuropäischen Kräfte im Europäischen Parlament geschwächt. Das ist ein Weckruf, die Zusammenarbeit nun deutlich verbindlicher zu gestalten. Nur so lassen sich verlässliche Mehrheiten für eine handlungsfähige EU sicherstellen. Ursula von der Leyen wird für ihre Wiederwahl wohl nicht nur das bisherige Bündnis aus Konservativen, Sozialdemokratie und Liberalen brauchen, […]
In Brüssel brodelt der europäische Kochtopf. Im Europäischen Parlament treffen die neuen Abgeordneten ein, was hier die Gelegenheit bietet, an diese Sequenz aus “Parlement” zu erinnern, der Kultserie der EU-Nerds. Die Vorsitzenden der Fraktionen verhandeln über die Führungsposten, ein Prozess, der bereits am Wahlabend begonnen hat. Alle Fraktionschefs waren in Brüssel anwesend – außer Valérie […]
Nach der überraschenden Auflösung der Nationalversammlung hat Emmanuel Macron seinen Schlachtplan für den Wahlkampf vorgestellt. Sein Ziel sei es, aus der aktuellen Minderheitsregierung herauszukommen und bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2027 wieder eine “klare Mehrheit” zu bekommen, sagte der französische Staatspräsident am Mittwoch vor der Presse in Paris. Er bestätigte, dass Premierminister Gabriel […]
Nachdem Präsident Emmanuel Macron angekündigt hat, die Nationalversammlung aufzulösen, herrscht Fassungslosigkeit in Frankreich. Politikerinnen und Politiker sind frustriert darüber, dass sie nicht in der Lage sind, einen ordnungsgemäßen Wahlkampf zu führen. “Wir haben nicht die Zeit, alle unsere Kandidaten zu nominieren; wir haben nicht einmal die Zeit, Poster und Flugblätter zu drucken“, beklagt sich ein […]