Frankreich

Zum Thema Europa ist der französische Europaabgeordnete und Agrarexperte Christophe Clergeau (S&D) über Jacques Delors und Michel Rocard gekommen. Die entschieden pro-europäische Haltung der beiden Sozialisten unterschied sich deutlich von der öffentlichen Meinung in Frankreich, die schnell in Richtung Euroskeptizismus drehen kann.2019 wurde Clergeau zum nationalen Europasekretär der Sozialistischen Partei ernannt. Zugleich ist er Regionalrat […]

Die EKR-Fraktion im Europaparlament hat den Abgeordneten Nicolas Bay von Reconquête aufgenommen. Damit öffnet sich die Parteienfamilie unter der Führung der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni einer Kraft der extremen Rechten. Reconquête – eine Anspielung auf die Wiedereroberung Spaniens durch die Christen – wurde 2021 von Éric Zemmour gegründet, um bei der Präsidentschaftswahl 2022 in Frankreich […]

Auf dem Sondergipfel in Brüssel hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für Spiegelklauseln starkgemacht und gegen das Handelsabkommen mit Mercosur argumentiert. “Ich bin nicht aus Prinzip gegen Freihandelsverträge”, sagte Macron in einem Pressebriefing. Er sei einfach gegen Freihandel, wenn das “Gesetz des Dschungels” gelte. “Wir können von den europäischen Produzenten nicht verlangen, immer mehr Regeln […]

Auf dem Sondergipfel in Brüssel hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für Spiegelklauseln starkgemacht und gegen das Handelsabkommen mit Mercosur argumentiert. “Ich bin nicht aus Prinzip gegen Freihandelsverträge”, sagte Macron in einem Pressebriefing. Er sei einfach gegen Freihandel, wenn das “Gesetz des Dschungels” gelte. “Wir können von den europäischen Produzenten nicht verlangen, immer mehr Regeln […]

Frankreich will Hunderte Soldaten von seinen Militärbasen im Senegal, in der Elfenbeinküste und in Gabun abziehen, wie die Zeitung Le Monde unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Genaue Angaben liegen demnach noch nicht vor. Allerdings habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Mitte Dezember eine drastische Reduzierung der Truppenstärke in Westafrika angekündigt.In Dakar und Libreville sind laut Le […]

In einer Regierungserklärung hat der neue französische Premierminister Gabriel Attal das Bekenntnis zur Kernenergie erneuert. Attal sagte, Kernenergie sei “französischer Stolz”. Frankreich werde weiter in die Kernenergie investieren und Reaktoren entwickeln, kündigte er am Dienstag vor der Nationalversammlung an.“Wir werden unser Nuklearnetz weiter ausbauen und in diesem Jahr stark in Programme investieren”, sagte Attal. Zudem […]

Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat seinen Widerstand gegen den Kompromiss aus dem Trilog zum AI Act aufgegeben. So konnte sich die Bundesregierung auf eine gemeinsame Position einigen. Sie wird im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) am Freitag mit Ja stimmen. Das teilten die federführenden Ministerien für Wirtschaft (BMWK) und Justiz (BMJ) am Dienstag mit.Damit ist […]

Die Europaflagge und die Bundesflagge haben in Sandra Weesers Büro einen prominenten Platz hinter ihrem Schreibtisch. Die französische Trikolore dagegen liegt Din-A4-groß zusammengefaltet auf dem Gästesessel, sodass man sich als Besucher fast draufsetzt. Die deutsch-französischen Beziehungen sind schlecht, Weeser will das ändern.Sandra Weeser leitet die Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV). […]

Was wird aus der Europäischen Friedensfazilität EPF, mit deren Hilfe europäische Waffenlieferungen an die Ukraine finanziert werden? Über diese Frage ist ein komplizierter Streit zwischen den EU-Staaten entbrannt, in den auch Deutschland verwickelt ist. Ein Kompromissvorschlag des Europäischen Auswärtigen Dienstes EAD konnte den Konflikt bisher nicht lösen. Beim EU-Sondergipfel am 1. Februar sei noch keine […]

“Wir haben unsere Camemberts gerettet“, triumphierte Valérie Hayer im November letzten Jahres auf X (ex-Twitter). Die französische Europaabgeordnete bezog sich auf die Beibehaltung der Holzschachteln für Camemberts, die während der Verhandlungen über die Verpackungsverordnung zu einem Reizthema geworden waren.Dass sich die 37-Jährige für Camembert-Packungen interessiert, überrascht nicht: Hayer ist Tochter von Landwirten, ihr Heimatdepartement Mayenne […]