China hat die USA für die dramatische Situation in Afghanistan verantwortlich gemacht. Der Krieg in Afghanistan habe sein Ziel, terroristische Kräfte zu beseitigen, nicht erreicht, sagte Chinas Außenminister Wang Yi seinem amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken. Im Gegenteil: Der übereilte Abzug der US-Truppen werde laut Wang dazu führen, dass Terrororganisationen in das Land am Hindukusch zurückkehren. Wie […]
Die Fregatte “Bayern” ist am Montag von Wilhelmshaven aus zu ihrer Indopazifik-Mission aufgebrochen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nannte am Montag die Fahrt ein “Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte, multilaterale Ordnung”, wie sie auf Twitter schrieb. “Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun.” Anschließend […]
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die politischen Absichten hinter der chinesischen und russischen Impfstoffdiplomatie ungewöhnlich scharf kritisiert. Am Rande einer US-Reise in den Bundesstaat Michigan, wo Maas eine Produktionsstätte des US-Pharmaherstellers Pfizer besuchte, sagte der SPD-Politiker: “Wir stellen fest, dass vor allem China seinen Bestand an Impfstoff dazu benutzt, in verschiedenen Ländern sehr deutliche politische Forderungen […]
Kurz vor der Europareise von US-Präsident Joe Biden hat Außenminister Heiko Maas zu einer verstärkten transatlantischen Zusammenarbeit aufgerufen: “Jetzt ist die Zeit für einen engen, wirtschafts- und handelspolitischen Schulterschluss mit den USA. Offene Streitigkeiten sollten wir dafür schnell hinter uns lassen.” Mit Biden sei es möglich, “endlich wieder gemeinsam multilaterale Verantwortung zu übernehmen”, erklärte Maas […]
Die Bundesregierung lehnt eine Abwendung von China trotz der zunehmenden Konflikte mit der kommunistischen Führung in Peking ab. “Angesichts der starken, weltweiten Verflechtung der Volkswirtschaften und der Komplexität globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Friedenssicherung und fragiler Staatlichkeit” hält die Bundesregierung “Eindämmungs- und Entkoppelungsstrategien gegenüber China als aufstrebender Weltmacht für nicht zielführend”, heißt es in einer Antwort […]
Das EU-China Comprehensive Agreement on Investment (CAI) sollte europäischen Unternehmen den Zugang zum chinesischen Markt erleichtern (China.Table berichtete) und gilt als Vorstufe zum Freihandel. Nun ist sein Inkrafttreten auf unbestimmte Zeit verschoben. Denn mit Valdis Dombrovskis, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, sprach der erste hochrangige EU-Politiker am Dienstagabend offen aus, was in Brüssel längst klar war: […]
Großbritanniens Außenminister hat eine Reaktion der Vereinten Nationen auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gefordert. Diese hätten dort einen “industriellen Maßstab” erreicht, sagte Dominic Raab gestern in einer Rede zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates. Die UN-Menschenrechtsorganisation müsse ihrer Verantwortung in Xinjiang, Tibet und Hongkong gerecht werden, so Raab. “Niemand kann die Beweise mehr ignorieren”, sagte der […]