Die US-Denkfabrik Heritage Foundation hat Hongkong aus ihrem Ranking der freisten Wirtschaftsstandorte der Welt genommen. Die chinesische Sonderverwaltungszone werde nun China zugerechnet, berichtete dpa am Donnerstag. In den Jahren 1995 bis 2019 lag Hongkong durchgängig auf dem ersten Platz des Rankings. 2020 war es von Singapur an der Spitze der Aufstellung abgelöst worden. China liegt […]
Peking wird mit seinem Fünfjahresplan eine deutliche Botschaft an die Europäische Union senden, was die internationalen Beziehungen angeht: Einmischung in innere Angelegenheiten nicht erwünscht. Beobachter in Brüssel erwarten denn auch scharfe Ansagen bezüglich Taiwan und Hongkong. Sie finden aber auch Bereiche, in welchen zusammengearbeitet werden kann. Normalerweise wird in Chinas Fünfjahresplänen außenpolitischen Angelegenheiten nur wenig […]
Ein Großaufgebot an Sicherheitskräften hat am Montag die Anhörung von 47 pro-demokratischen Politikern und Aktivisten vor einem Gericht in Hongkong begleitet. Vor dem Gebäude in West-Kowloon auf dem Festland hatten sich am Vormittag Hunderte Menschen versammelt, die ihre Solidarität mit den Angeklagten durch Sprechchöre und Banner bekundeten und auf Zugang zu der Anhörung hofften.Zahlreiche Menschen […]
Die Luft für pro-demokratische Kräfte in Hongkong wird immer dünner. Der Trend der vergangenen Jahre zu mehr autoritären Strukturen in der Stadt, der 2020 vorläufig in der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes gipfelte, dürfte sich beim Nationalen Volkskongress Anfang März in Peking weiter beschleunigen. Dann nämlich geraten die Bezirksräte der Metropole am Perlfluss ins Visier des […]
Großbritanniens Außenminister hat eine Reaktion der Vereinten Nationen auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gefordert. Diese hätten dort einen “industriellen Maßstab” erreicht, sagte Dominic Raab gestern in einer Rede zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates. Die UN-Menschenrechtsorganisation müsse ihrer Verantwortung in Xinjiang, Tibet und Hongkong gerecht werden, so Raab. “Niemand kann die Beweise mehr ignorieren”, sagte der […]
Die Lage in Hongkong steht heute auf der Agenda des EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die Diplomaten wollen dabei auch “die nächsten Schritte für die EU erörtern”, hieß es in einer Ankündigung zu der virtuellen Begegnung, an der die Minister der Mitgliedsstaaten und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Bei einem Video-Austausch zwischen dem Europäischen Auswärtige Dienst (EEAS) […]
Nach Angaben der taiwanesischen Einwanderungsbehörde ist die Zahl der Bürger aus Hongkong, die im vergangenen Jahr einen Aufenthaltstitel in Taiwan bekommen haben, so hoch wie seit drei Jahrzehnten nicht. Demnach erhielten 10.813 Hongkonger 2020 eine potentiell verlängerbare Kurzzeit-Aufenthaltserlaubnis und 1.576 eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis. 2019 waren es gerade mal 5.858 und 102. Es wird nicht bekanntgegeben, ob […]
Der Hongkonger Verleger Jimmy Lai bleibt bis zum Beginn seines Prozesses im April wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen das Nationale Sicherheitsgesetz in Haft. Der Court of Final Appeal (CFA), das Oberste Gericht in Hongkong, entschied am Dienstag, dass der 73-Jährige nicht auf Kaution freigelassen werden dürfe. Das Gremium unter der Leitung des neuen Obersten Richters Andrew […]
Friedolin Strack ist eine feste Größe beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Der heute 55-Jährige begann seine BDI-Karriere 1994 – damals noch in der Zentrale in Bonn. Anfangs konzentrierte sich Strack vor allem auf die transatlantischen Beziehungen, aber der bevorstehende Umzug nach Berlin sorgte im doppelten Sinne dafür, dass sich Strack nach Osten orientierte. “Es […]
Zwischen Großbritannien und China brodelt ein Medien-Streit: Die britische Rundfunkbehörde Ofcom hat dem englischsprachigen Auslandssender CGTN aus China wegen politischen Einflusses auf das Programm die Sendelizenz entzogen. Als Begründung gab die Behörde an, eine Untersuchung habe ergeben, dass die Ausstrahlungslizenz zu Unrecht von der Mediengruppe Star China Media Limited (SCML) gehalten werde. Laut Ofcom hat […]