Die EU hat zum zweiten Mal innerhalb einer Woche Sanktionen gegen iranische Ziele verhängt, dieses Mal wegen der Lieferung iranischer Drohnen an Russland aufgrund der Angriffe auf die Ukraine.Betroffen sind drei ranghohe Militärs und das Unternehmen Shahed Aviation Industries, das laut der EU mit den Islamischen Revolutionsgarden in Verbindung steht. Sie sind an der Entwicklung […]
Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montagmorgen in Luxemburg über die jüngsten Entwicklungen im Iran und die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. Bei dem Treffen sollen ein Ausbildungseinsatz für die ukrainischen Streitkräfte sowie der Einsatz von weiteren 500 Millionen Euro für den Kauf von Waffen und Ausrüstung beschlossen werden. Als Reaktion auf […]
Die Europäische Union hat die Anwendung von Gewalt gegen regimekritische Demonstranten von Seiten der iranischen Sicherheits- und Polizeikräfte verurteilt. “Für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten ist die weit verbreitete und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt gegen gewaltlose Demonstranten nicht zu rechtfertigen und inakzeptabel“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Sonntag im Namen der 27 Mitgliedstaaten. […]
Wer sich für den Auf- und Abstieg von Großmächten interessiert, konnte am Wochenende auf dem Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) in Usbekistan Erstaunliches beobachten – weniger in den offiziellen Reden oder den unterschriebenen Vereinbarungen, als vielmehr im Protokoll: Als Chinas Präsident Xi Jinping auf dem Flughafen von Samarkand landete, wartete auf der Landebahn herzlich […]
Die Türkei strebt eine Mitgliedschaft in dem wirtschafts- und sicherheitspolitischen Staatenbündnis SCO um China und Russland an. Diese beiden Länder hatten erst am Freitag erklärt, die Zusammenarbeit mit anderen Staaten in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ausbauen zu wollen. Damit soll ein Gegengewicht zu westlichen Bündnissen geschaffen werden.Der türkische Präsident Tayyip Erdogan sagte am […]
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Montag, die Antwort des Irans auf den jüngsten Vorschlag der EU für ein Atomabkommen mit den USA sei “vernünftig”.“Es gab einen Vorschlag von mir als Koordinator der Verhandlungen… und eine Antwort des Irans, die ich für vernünftig halte. Er wurde den Vereinigten Staaten übermittelt, die noch […]
In den Verhandlungen um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens hat der Iran seine Antwort auf einen Kompromissvorschlag an die Europäische Union übermittelt. Wie ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag bestätigte, ging die Antwort am Vorabend ein. Man werde diese nun prüfen und mit den anderen Partnern des Abkommens sowie mit den USA Rücksprache halten. Weitere […]
Der Westen zeigt im Ukraine-Krieg seltene Geschlossenheit. Mit scharfen Sanktionen will er Russland zum Einlenken bewegen. Doch der Erfolg dieser Strafmaßnahmen hängt vom Verhalten Chinas ab. Wird Peking die Sanktionen des Westens unterlaufen, um seinem Partner in Moskau zu helfen? Während Peking politisch einen atemberaubenden Balanceakt aufführt, stellt es sich in Wirtschaftsfragen vermeintlich fest an […]
Als am 1. Dezember 2018 Meng Wanzhou, die Tochter von Huawei-Firmengründer Ren Zhengfei in Vancouver von den kanadischen Behörden auf Antrag der USA verhaftet wird, sitzen der damalige US-Präsident Donald Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping in trauter Atmosphäre am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires beim privaten Abendessen zusammen. Doch der entspannte Schein […]
Es ist eine breite Runde, die in Wien zusammengekommen ist. Vertreter Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, des Vereinigten Königreichs und des Iran haben bis vergangenen Freitag in einer ersten Verhandlungsrunde über eine mögliche Rückkehr der USA zum iranischen Atomabkommen (JCPOA) beraten. Der Fernsehsender Aljazeera bezeichnete den Verlauf der Gespräche als “hoffnungsvoll”.Direkte Verhandlungen zwischen den USA und Iran gab es […]