Generaldebatte: Die Reihen schließen sich. Mit der Haushaltsdebatte am Mittwoch zeichnet sich immer deutlicher ab, dass in der Koalition wie in der Opposition die Abgeordneten zusammenrücken und sich hinter ihren Spitzenleuten versammeln. Zugleich schalten Kanzler und Oppositionsführer schon jetzt in eine Tonlage und einen Wahlkampfmodus, die eher in ein Bundestagswahljahr passen würde. Kooperationen rücken damit […]
Grüne: Debatte um Kanzlerkandidaten. Trotz einiger Fehltritte hat Vizekanzler Robert Habeck gute Chancen, Kanzlerkandidat der Grünen zu werden. Zwar haben ihn Fehler wie die Kommunikation zum Heizungsgesetz oder die Affäre um seinen Staatssekretär geschwächt. Andererseits konnte er punkten, vor allem wenn es nicht um Wirtschafts- und Klimathemen ging, sondern er als Vizekanzler sprechen konnte. Diese […]
Söders Zukunft: Letzte Ausfahrt Berlin? In der CSU kursieren Spekulationen um die politische Zukunft von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder. Es sei denkbar, dass Söder nach der nächsten Bundestagswahl im Falle eines Regierungswechsels nach Berlin wechseln könnte, auch wenn er nicht Kanzlerkandidat wird. “Es gibt diese Gerüchte um Söder, das geistert rum”, heißt es in […]
Er gibt sich selbstbewusst. Und doch rückt die Frage Berlin ihm immer näher: Markus Söder. Ganz am Schluss seines Presseauftrittes bei der CSU-Klausur in Kloster Seeon sprach Markus Söder das Reizthema selber an. Nachdem er zusammen mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ausführlich erklärt hatte, was eine unionsgeführte Regierung alles rückgängig machen würde, sagte der Ministerpräsident an […]