Karl Lauterbach

Krankenhausreform: Lauterbach lässt Revolution ruhen. Die vor gut einem Jahr vom Bundesgesundheitsminister als “Revolution” angekündigte Reform steckt fest. Ein für Januar geplantes Bund-Länder-Treffen zwecks Einigung auf einen Referentenentwurf für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wurde sang- und klanglos von der Agenda abgesetzt; das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den Ländern nicht den versprochenen neuen Arbeitsentwurf zugestellt. Als nächsten entscheidenden […]

Jahresrückblick IV: Lauterbachs ungeliebtes Cannabis-Gesetz. Ausgerechnet der Bundesgesundheitsminister und Arzt Karl Lauterbach musste sich im Namen der Ampel für ein Vorhaben starkmachen, dass weder sein Herzensanliegen noch das seiner SPD war: die Entkriminalisierung des Kiffens für nicht-medizinische Zwecke. Wie er diese Aufgabe meisterte und dennoch – zumindest in diesem Jahr – scheiterte, lesen Sie im Rückblick […]

Karl Lauterbach steht im Ruf, einsame Entscheidungen zu treffen und diese mit der Selbstgefälligkeit des Besserwissenden zu verteidigen. Im Ringen um die Legalisierung von Cannabis zeigt sich freilich eine ganz andere Qualität des Sozialdemokraten: Loyalität. Denn die Entkriminalisierung der Droge war ein Herzensliegen von Grünen und Liberalen, bis sie im Koalitionsvertrag der Ampel landete und […]

Pflegereform: Lauterbach will Beruf deutlich aufwerten. Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen erhalten und sich akademisieren: Dafür soll das “Pflegekompetenzgesetz” sorgen. Vorläufige Eckpunkte für das Gesetz, das bis Mitte 2024 verabschiedet werden soll, stellte Karl Lauterbach am Dienstag gemeinsam mit der Präsidentin des Deutschen Pflegerates Christine Vogler und Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt vor. Dem Pflegekräftemangel soll damit in […]

Krankenhausreform: Länder fordern mehr Tempo. Bis zum 1. Dezember hatte Karl Lauterbach seinen Länderkollegen einen neuen Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zugesagt, um diesen dann im Januar in einem Bund-Länder-Treffen zu finalisieren. Doch die überarbeitete Fassung, die die Kritik der Länder aufnehmen sollte, lässt auf sich warten. Am Freitag erreichte Lauterbach deshalb ein Beschwerdebrief des Vorsitzenden […]

IW-Studie: Krankenkassen brauchen Ausgabenreform. Die wiederkehrenden Milliardendefizite der gesetzlichen Krankenkassen sollten laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln nicht über höhere Beiträge ausgeglichen werden, sondern über eine ausgabenorientierte Reform. Das schlägt eine Studie des IW-Forschers Jochen Pimpertz vor, die Table.Media vorab vorlag. Pimpertz hat untersucht, ob die ständig steigenden Defizite ihre […]

Digitalisierung: Ärzte sehen sich von Lauterbach benachteiligt. Am Donnerstag soll der Bundestag zwei große Digitalisierungsgesetze für das Gesundheitswesen final verabschieden. Insbesondere das “DigiG”, das die elektronische Patientenakte und Rezeptierung regelt, stößt niedergelassenen Ärzten auf. Ein Grund: Arztpraxen droht bereits ab Januar 2024 Kürzungen von einem Prozent, wenn sie keine elektronischen Rezepte ausstellen, Krankenhäuser sollen dagegen […]

Krankenhaus-Reform: Laumann noch auf Lauterbach-Kurs. Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) befürwortet die umstrittene Krankenhaus-Strukturreform, obwohl er zuletzt im Bundesrat zwei Gegenanträge unterstützte. “Ich bin schließlich der Gesundheitsminister in Deutschland, der selbst schon mitten in einer solchen Reform ist”, sagte Laumann zu Table.Media. “Wir haben schon 2017 gesagt, dass wir eine neue Krankenhaus-Planung brauchen und ein […]

Krankenhäuser: Freie und private Träger beklagen Benachteiligung. Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken, das Deutsche Rote Kreuz sowie der evangelische und der katholische Krankenhausverband haben am Donnerstag ein Gutachten zur ungleichen Finanzierung deutscher Kliniken durch den Staat vorgestellt. Laut Gutachten ist es gesetzeswidrig, dass Kommunen zwar Defizite kommunaler Krankenhäuser ausgleichen, aber nicht die in privater oder “freigemeinnütziger” […]

Krankenhausreform: Lauterbach bleibt hart. Nachdem die Länder das Krankenhaustransparenzgesetz am Freitag mit knapper Mehrheit in den Vermittlungsausschuss überwiesen haben, hat sich der Bundesgesundheitsminister am Mittwoch im Bundestag zuversichtlich gezeigt, eine Einigung zu erreichen. Andernfalls nämlich würden die Länder den Kliniken rund sechs Milliarden Euro an Liquidität vorenthalten. “Ich wage mir gar nicht vorzustellen, was das […]