Kleine Anfrage

Dringenden Handlungsbedarf sieht die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) angesichts des Anstiegs von Cyberangriffen. “Hackerangriffe in der Vergangenheit haben gezeigt, wie groß der Schaden im Ernstfall sein kann”, teilte die HRK am Mittwoch mit. “Studierende und Mitarbeitende können nicht auf Lernplattformen oder Datenbanken zugreifen, sensible Forschungsergebnisse, Personal- oder Patientendaten können abfließen, die Projektverwaltung ist gestört und die Auszahlung […]

Offenbar konnten viele bewilligungsreife Projekte in der Programmfamilie “Innovation und Strukturwandel” aufgrund der Sperrung der Dati-Mittel nicht gefördert werden. Mehr als 400 Anträge aus den Förderlinien “WIR”, “T!Raum” und Rubin lägen seit April 2024 auf Eis, berichtete BMBF-Staatssekretär Karl-Eugen Huthmacher am Mittwochvormittag im Forschungsausschuss. Mittelbare Auswirkung der Dati-Sperre auf die anderen Förderlinien Entgegen teils anderslautender Aussagen in […]

Das Hyphen-Projekt in Namibia ist eines der weltweit größten für Grünen Wasserstoff. Seine Befürworter meinen, das Projekt könne dazu beitragen, Namibia zu industrialisieren, und dem Land so einen wirtschaftlichen Entwicklungsschub verpassen. Kritiker sind weitaus skeptischer, unter anderem wegen Größe und Rentabilität des Projekts und wegen Umweltbedenken.Das Hyphen-Konsortium gehört zu je 38 Prozent dem Brandenburger Erneuerbaren-Entwickler […]

Nach Angaben der Bundesregierung wirken sich die in den vergangenen Jahren geschlossenen Migrationsabkommen schon jetzt “positiv auf das Interesse potenzieller Fachkräfte” aus. Demnach sei zum Beispiel die Nachfrage nach Deutschkursen des Goethe-Instituts stark angestiegen. Dies teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Unions-Fraktion, die Table.Briefings exklusiv vorliegt, mit. Zudem habe die […]

Nach dem Ampel-Aus und dem Austritt Bettina-Stark-Watzingers aus der Regierung blieb der Wunsch nach Aufklärung der Fördermittel-Affäre bestehen. Opposition und auch die Wissenschaftscommunity meldeten weitere Fragen an. Zwei Kleine Anfragen der Union (unsere News dazu hier und hier) wurden noch im November und Dezember beantwortet, letztere schon unter der Federführung des Interims-Forschungsministers Cem Özdemir. Dieser […]

In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die FDP-Bundestagsfraktion nach dem Fortgang der Transferagentur Dati unter der aktuellen Bundesregierung. Die Partei der ehemaligen Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger wirft dem jetzigen Amtsinhaber und Bundeslandwirtschaftsminister, Cem Özdemir (Grüne), eine Verzögerung des Vorhabens vor. Er habe den Beschluss im Bundeskabinett zunächst blockiert, schreibt die Fraktion der Liberalen. FDP: Dati hatte unter […]

Eine Allianz aus Hochschulen und Industrie will sich gemeinsam für eine höhere Bleibequote von internationalen Studierenden in Deutschland einsetzen. In einem Positionspapier von Hochschulrektorenkonferenz (HRK), dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und dem Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordern die Interessenvertretungen zusätzliche Maßnahmen, um die Aufnahme einer langfristigen Beschäftigung in Deutschland zu erleichtern.Lebens-, Studien- und […]

Das BMBF setzt die Förderung von Forschungsvorhaben zu aktuellen Dynamiken und Herausforderungen des Antisemitismus in Deutschland und Europa fort. Ab Ende 2025 stellt es dafür erneut zwölf Millionen Euro bereit. In den neuen Projekten soll insbesondere der seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 wieder verstärkt sichtbare israelbezogene Antisemitismus thematisiert werden, […]

In der vergangenen Woche hatte Cem Özdemir zugesagt, die Ereignisse rund um die Fördermittelaffäre im BMBF aufarbeiten zu wollen. Mit der Antwort auf die Kleine Anfrage der Union (KA 20/13569), die Table-Briefings vorliegt, ist sein Ministerium einen ersten Schritt gegangen. Die neue BMBF-Staatssekretärin, Claudia Müller, die unter Özdemir auch im Landwirtschaftsministerium arbeitet, hat das Papier […]

“Nach einem holprigen Start trägt der französische Reparaturbonus jetzt endlich Früchte”, sagt Ibtissam Mozher, Leiter des Reparaturfonds bei der Verbraucherschutzvereinigung CLCV. Bis Ende 2023 zeigte die vor rund zwei Jahren eingeführte Förderung nicht die erhoffte Wirkung. Die Regierung erhöhte daher ab 2024 die Zuschüsse und vereinfachte den Zertifizierungsprozess für Reparaturbetriebe. Das Ergebnis: Die Zahl der […]