Nachdem die 75. Generalversammlung der UN im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie eine rein virtuelle Jubiläums-Veranstaltung war, findet das diplomatische Stelldichein in dieser Woche wieder persönlich in New York statt. Zumindest theoretisch, denn zahlreiche Staats- und Regierungschefs haben erklärt, aufgrund der weiterhin angespannten Lage auch diesmal Videobotschaften senden zu wollen, wenn am Dienstag die Generaldebatte […]
Für Joachim Bühler ist die Sache vollkommen klar: “Wir brauchen einen Batteriepass, der den gesamten Lebenszyklus einer Batterie erfasst”, sagte der Geschäftsführer des TÜV-Verbands auf der gerade zu Ende gegangenen IAA in München. Mit dieser Forderung steht er nicht allein. Bereits am 10. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die neue Batterieverordnung […]
Matthias Buck kennt das Gefühl, wenn einem die Zeit davonläuft. “Ich war einer der letzten, die zwei Jahre Zivildienst absolvieren mussten. Da dachte ich mir, ich bin schon so alt und habe ein bisschen aufs Gas gedrückt.” Also: Jurastudium und erstes Staatsexamen nach acht Semestern, daneben Politikmagister in dreieinhalb Jahren und 2005 nach Brüssel als […]
Die Energiepreise in Europa sind auf Rekordniveau. So kostet Grundlaststrom an der Europäischen Energiebörse EEX in Leipzig derzeit mehr als doppelt so viel wie zur gleichen Zeit im vergangenen Jahr. Der Preis für Erdgas ist in Europa allein seit Januar um 170 Prozent gestiegen.Europaweit sind die Sorgen groß, der Trend könnte durch geplante EU-Klimaschutzmaßnahmen wie […]
Industriekommissar Breton will Wasserstoff mit Strom aus AKWs produzieren, deren Abschaltung bevorsteht. Damit heizt er eine Debatte an, bei der es eigentlich um etwas anderes geht: die Zukunft der Kernenergie im Rahmen des Green Deals.“Es gibt keinen Green Deal ohne Atomkraft als Übergangsenergie. Wenn wir alle Sicherheitsvorgaben respektieren, können wir jene Reaktoren, die vor der […]
Grüne Europaabgeordnete haben am Montag EU-Kommission und Rat dazu aufgerufen, die Vorschläge im Kampf gegen den Klimawandel zu verschärfen. Der Klimawandel sei eine Hauptsorge der Mehrheit der EU-Bürger, die konkrete Maßnahmen verlangten, heißt es in dem Brief von 56 der 67 Mitglieder der Grünen/EFA-Fraktion an die Kommission. Die Wirtschaft brauche klare Deadlines und Rechtssicherheit, um […]
Bundesbankpräsident Jens Weidmann sieht klare Grenzen für die Aktivitäten der Europäischen Zentralbank (EZB) in Sachen Klimaschutz. Der EZB-Rat habe im Juli zwar beschlossen, Klimaschutzaspekte stärker in seinen geldpolitischen Handlungsrahmen einfließen zu lassen, sagte der Bundesbankchef der “Initiative Gesichter der Demokratie” in einem am Montag veröffentlichten Interview. “Aber das sollte nicht mit einer eigenen Klimapolitik verwechselt […]
Ausnahmen für Klimaschutz-Investitionen dürften eine wichtige Rolle spielen in der Debatte über die EU-Defizitregeln. Die Frage einer solchen “Goldenen Regel” werde Teil der Diskussionen sein, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, am Samstag in Brdo. Bei einem informellen Treffen in der slowenischen Stadt hatten die EU-Finanzminister zwei Tage über den fiskalpolitischen Kurs aus […]
Wie im Rahmen des geplanten CO2-Grenzausgleichs der Europäischen Union mit Zertifizierungen aus Drittstaaten umgegangen werden soll, ist einem EU-Kommissionsvertreter zufolge noch nicht klar. “Wir versuchen jetzt aus den Fehlern innerhalb der EU zu lernen”, sagte Gerassimos Thomas von der Generaldirektion für Steuern und Zollunion (TAXUD) der Kommission am Donnerstag bei einer Debatte zu der Grenzabgabe vor dem […]
Mitgliedstaaten und EU-Kommission wollen mit Fördergeldern dafür sorgen, dass Wasserstoff zu einem zentralen Energieträger der Zukunft wird. Das Vorhaben nimmt nun Gestalt an: Nach Informationen von Europe.Table haben Deutschland und 16 andere EU-Staaten zwei sogenannte IPCEI-Vorhaben bei der EU-Kommission eingereicht. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte, insgesamt seien 121 Projekte bei der Generaldirektion Wettbewerb prä-notifiziert worden. Das […]