Krankenhausreform

Die geplante Krankenhausreform sorgt für Streit zwischen dem Bundesrat und dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Nachdem es das Gesetz in einer turbulenten Sitzung kurz vor Weihnachten durch den Bundesrat geschafft hatte, entzündet sich der Konflikt nun an der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), die die Mittelvergabe für die Umstrukturierung von Krankenhäusern regelt. 34 Anträge lagen dem Gesundheitsausschuss des Bundesrats dazu […]

In unseren Nachbarländern, in der Schweiz oder Dänemark, können Hubschrauber seit Jahren auch bei Nacht und Nebel Menschen retten. In Deutschland geht das nur bei guter Sicht. Grund: Deutschland hat das satellitengestützte Navigationsverfahren “Point in Space” nicht eingeführt. Was bedeutet das?Vielleicht eine kleine Korrektur: Wir dürfen schon in der Nacht fliegen …… aber nur bei […]

Der Vorsitzende des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) Jens Scholz setzt beim Thema Krankenhausreform auf neue Verbündete. Zwar hätten die Gesundheitsminister mit “16 zu null” entschieden, dass Karl Lauterbach seine Reform nachbessern müsse. “Aber im gleichen Atemzug haben die Wissenschaftsministerinnen und -minister und die Finanzministerinnen und Finanzminister mit 16 zu null für die Reform gestimmt”, […]

Der Vorsitzende des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) Jens Scholz setzt beim Thema Krankenhausreform auf neue Verbündete. Zwar hätten die Gesundheitsminister mit “16 zu Null” entschieden, dass Karl Lauterbach seine Reform nachbessern müsse. “Aber im gleichen Atemzug haben die Wissenschaftministerinnen und -minister und die Finanzministerinnen und Finanzminister mit 16 zu Null für die Reform gestimmt”, […]

Nach den Plänen von Karl Lauterbach sollen 50 Milliarden Euro binnen zehn Jahren in einen Transformationsfonds zum Umbau der Kliniken fließen – jeweils zur Hälfte finanziert von den Ländern und den Krankenkassen. So sieht es ein Reformentwurf vor. Ein vom GKV-Spitzenverband beauftragtes Gutachten hält es nun für “rechtlich unzulässig”, wenn Sozialbeiträge zur Finanzierung des Staatshaushaltes […]

Der Bundesgesundheitsminister rechnet mit einer Klage in Karlsruhe gegen das Krankenhausreformgesetz. “Darauf freue ich mich sogar ein bisschen”, sagte er im Podcast von Table.Briefings im Gespräch mit Annette Bruhns. “Es ist immer wichtig, dass man auch zeigt, was man verfassungsrechtlich kann.” Die Länder werfen Karl Lauterbach vor, ihnen die Krankenhausplanung strittig zu machen, die qua […]

Der Bundesgesundheitsminister rechnet mit einer Klage in Karlsruhe gegen das Krankenhausreformgesetz. “Darauf freue ich mich sogar ein bisschen”, sagte er im Podcast von Table.Briefings. “Es ist immer wichtig, dass man auch zeigt, was man verfassungsrechtlich kann.” Die Länder werfen Karl Lauterbach vor, ihnen die Krankenhausplanung strittig zu machen, die qua Grundgesetz ihre Aufgabe sei. “Die […]

Bayern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg stellen sich hinter ein neues Rechtsgutachten, das den Ländern bescheinigt, dass das Gesetz für die geplante Krankenhausreform ohne ihre mehrheitliche Zustimmung womöglich verfassungswidrig ist. Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) droht mit einer Klage in Karlsruhe, falls Karl Lauterbach den am Mittwoch von Bund und Ländern diskutierten Entwurf nicht ändere. Auch […]

Als Karl Lauterbach am Mittwoch zu einer Pressekonferenz am Donnerstag um 11:30 Uhr in sein Haus lud, stand die PK “Versorgung in Gefahr” am selben Tag um 12 Uhr schon seit Tagen auf der Agenda der Bundespressekonferenz. Dort wollen Gabriele Regina Overwiening (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände), Andreas Gassen (Kassenärztliche Bundesvereinigung), Martin Hendges (Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung) und Gerald […]

Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) sieht Chancen für die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geplante Klinikreform, sollte der Gesetzentwurf mit den Ländern beraten werden. “Wir sind nicht gegen eine Strukturreform. Aber das ist eine Reform im Blindflug. Wir dürfen die Kliniken nicht allein lassen bei diesem Prozess. Gerade ländliche Häuser haben Probleme, die Vorgaben des […]