Olaf Scholz machte am Dienstagmittag im Kanzleramt keinen Hehl daraus, wie zufrieden er mit den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen ist. Fast schon jovial legte er zum Abschluss der gemeinsamen Pressekonferenz seine Hand auf die Schulter des chinesischen Ministerpräsidenten. Da keine Nachfragen von Journalisten gestattet waren und nur vorgefertigte Statements verlesen wurden, drückte der Kanzler es eben auf […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat China aufgefordert, im Ukraine-Krieg “sein weltpolitisches Gewicht und seinen Einfluss auf Russland zu nutzen, um auf einen gerechten Frieden hinzuwirken”. Steinmeier hatte zu Beginn des mehrtägigen Regierungs-Besuchs den chinesischen Premier Li Qiang im Schloss Bellevue empfangen. Steinmeier scheute sich gleich zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen nicht vor dem Thema, das schwer […]
Die Lage ist unübersichtlich im Vorfeld der 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die am kommenden Dienstag stattfinden. China möchte gerne wieder eine gewisse Normalität herstellen. Dabei war es Peking zum Beispiel wichtig, dass mehr als nur jeweils sechs Ministerinnen und Minister zusammenkommen. Denn soviele waren es bei den ersten Regierungskonsultationen überhaupt zwischen Deutschland und Japan im März […]
Chinas Ministerpräsident Li Qiang wird am kommenden Dienstag in München Bayerns Ministerpräsident Markus Söder treffen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wollen Li und Söder über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Bayern sprechen, über fairen Wettbewerb und den Klimawandel. Auch “Mahnungen zu Rechtsstaatlichkeit” seien Thema, erklärt die Staatskanzlei – “Dialog ist die einzig richtige Möglichkeit in einer […]
During his visit to China, Lars Klingbeil, head of the German Social Democratic Party (SPD), was welcomed by high-ranking politicians. He already met Premier Li Qiang on Monday and held talks at the International Liaison Department of the Communist Party. This was followed on Tuesday by a meeting with CP strategist Wang Huning, current number […]
SPD-Chef Lars Klingbeil ist bei seinem China-Besuch von hochrangigen Politikern empfangen worden. Bereits am Montag war er mit Ministerpräsident Li Qiang zusammengetroffen und Gespräche in der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei geführt. Am Dienstag folgte ein Termin mit dem KP-Strategen Wang Huning, aktuell die Nummer Vier der KPCh-Hierarchie. Die Reise Klingbeils diente unter anderem zur […]
Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist am Mittwoch in Peking mit Staatschef Xi Jinping und seinem Amtskollegen Li Qiang zusammengetroffen. Dabei unterzeichneten beide Seiten eine Reihe von Absichtserklärungen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, etwa bei Investitionen, im Dienstleistungshandel, im Sport und im Patentwesen.China sei bereit, weiterhin jene “Kerninteressen zu unterstützen, die es mit Russland teile”, sagte Xi […]
Die nächsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen werden im Juni stattfinden, wie aus Regierungskreisen zu hören ist. Dabei handelt es sich um ein Präsenztreffen eines Großteils der Kabinettsministerinnen und -minister beider Seiten. Der genaue Termin soll der 20. Juni sein, wird in Berlin gemunkelt. Die Regierungskonsultationen finden seit 2011 regelmäßig statt. Während der Pandemie war das Treffen virtuell […]
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat Xi Jinping zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung aufgefordert. “Ich habe unsere Besorgnis über die illegale Invasion der Ukraine zum Ausdruck gebracht”, sagte Sánchez bei seiner Pressekonferenz in Peking am Freitag. Dabei habe er Xi ermutigt, mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zu sprechen, damit er aus erster Hand etwas über […]
Chinas neuer Ministerpräsident Li Qiang hat beim Wirtschaftsforum Bo’ao erneut um Vertrauen bei internationalen Unternehmen und Investoren geworben. “Egal, welche Veränderungen in der Welt stattfinden, wir werden immer an Reformen und Öffnung festhalten”, sagte er am Donnerstag auf der Tropeninsel Hainan in seiner Eröffnungsrede. Er versprach “eine Reihe neuer Maßnahmen, um den Marktzugang zu erweitern […]