Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben vor einem Treffen in Paris die europäische Einheit gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump beschworen.“Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein”, sagte Scholz am Mittwoch. “Unsere Haltung ist dabei eindeutig. Europa ist ein großer Wirtschaftsraum mit rund 450 Millionen […]
Unbeirrt von der Absage des Ramstein-Treffens, das für Samstag vorgesehen war, reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag durch Westeuropa. Bei den Treffen mit Regierungschefs in London, Paris und am Abend in Rom sowie am heutigen Freitag in Berlin wirbt der ukrainische Präsident für seinen Siegesplan. In London traf er auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte.Selenskyj […]
Nach Emmanuel Macrons Staatsbesuch soll der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat am Dienstag positive Signale an die Ukraine und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten senden. Der Rat konstituiert sich aus den Verteidigungs- und Außenministern beider Länder. Aus dem Elysée heißt es, dass Macrons Vorschläge Basis der Diskussionen sein sollen, die er in seiner Sorbonne-Rede zur Sicherheit und Lage […]
Wenn am Dienstag in Meseberg der deutsch-französische Sicherheitsrat aus Außen- und Verteidigungsministern zusammenkommt, wollen beide Seiten positive Signale an die Ukraine senden. Außerdem soll es ein Bekenntnis zu gemeinsamen Rüstungsprojekten geben. Bloomberg berichtet, dass konkrete Pläne für eine tiefere Luftverteidigungskooperation vorgestellt werden sollen. Basis der Diskussionen sollen Macrons Vorschläge aus seiner zweiten Sorbonne-Rede sein, heißt […]
Die Leiterin der Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, Sandra Weeser (FDP), erhofft sich vom Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland Vorbildinitiativen für europäische Verteidigungskooperationen. “Man sollte die deutsch-französische Brigade weiterentwickeln. Vielleicht kann sie auch eine Division werden”, sagte Weeser Table.Briefings.Zum Ende von Macrons Staatsbesuch treffen sich am Dienstag die […]
Der erneute russische Überfall auf die Ukraine 2022 hätte der Moment für ein deutsch-französisches Revival sein können. Das traditionelle Tandem hätte sich zusammenraufen und für das Wohl Europas seine Streitigkeiten beiseite schieben können. Aber stattdessen haben sich die bilateralen Spannungen verstärkt. Deutschland hat mit einer transatlantisch orientierten Zeitenwende reagiert. Frankreich stellt sich auch neu auf, […]
Damit diese Botschaft auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz und in Deutschland ankommt, zeigte der Elysée Emmanuel Macrons Sorbonne-Rede live auch auf Deutsch. “Die deutsch-französischen Referenzen waren fast wie ein roter Faden”, sagt Jacob Ross, Frankreichexperte von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Scholz, den Macron auch lobend erwähnte, reagierte positiv nach dem fast zweistündigen Auftritt Macrons […]
Vor seinem Berlin-Besuch am heutigen Freitag hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstagabend seine Aussagen zu Bodentruppen in der Ukraine verteidigt. Dabei stichelte er auch gegen Bundeskanzler Olaf Scholz.“Ich will daran erinnern, dass wir systematisch das gemacht haben, von dem wir gesagt haben, dass wir es nicht tun werden”, sagte Macron. “Was auch die sehr […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den erst 34-jährigen bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Zuvor war am Montagabend die Mitte-Regierung von Élisabeth Borne zurückgetreten. Macron will die Regierung nach den jüngsten Schwierigkeiten bei der Verabschiedung des Immigrationsgesetzes neu aufstellen. Bereits im Frühjahr stehen die Europawahlen an, […]
Die Personalie Fiona Scott Morton schlägt weiter Wellen – allerdings richtet sich die Kritik nach dem Rückzug der US-Ökonomin nun gegen Paris. Präsident Emmanuel Macron und mehrere Ministerinnen hatten in den vergangenen Tagen Stimmung gemacht gegen die Berufung der Yale-Professorin zur Chefökonomin der Generaldirektion Wettbewerb. “Es ist eine Schande, dass die Franzosen sie aus dem […]