Manfred Weber

EVP-Fraktions- und Parteichef Manfred Weber übt scharfe Kritik an der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens (PSD): Deren Entscheidung, vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen keine Empfehlung für Nicusor Dan abzugeben, sei inakzeptabel: “Ich erwarte eine klare Aussage, den einzigen proeuropäischen Kandidaten zu unterstützen”, wird Weber in einer Mitteilung der EVP-Fraktion zitiert. Angesichts des wachsenden Extremismus in Europa […]

Die Delegierten haben beim Kongress der EVP im spanischen Valencia das Präsidium gewählt. Stellvertreter von EVP-Parteichef Manfred Weber sind für die nächsten drei Jahre (angeordnet nach Zahl der erzielten Stimmen):Nicht gewählt wurden:Auf Vorschlag von Weber wurde Dolors Montserrat (PP, Spanien), die bereits EVP-Fraktionsvize ist, zur Generalsekretärin gewählt. Sie bekam 518 von 558 Stimmen. François-Xavier Bellamy […]

Friedrich Merz verspricht “mehr deutsche Führung” in der EU, sobald er zum Kanzler gewählt ist. Beim Kongress der christdemokratischen Parteienfamilie EVP im spanischen Valencia sagte der CDU-Politiker, der nächste Woche zum Kanzler gewählt werden soll: “Mit der von uns geführten Regierung werdet ihr die größten Unterstützer der EU bekommen, die ihr jemals erlebt habt.” Nach […]

Beim Kongress der christdemokratischen Parteienfamilie EVP am Dienstag und Mittwoch in Valencia gibt es bei der Wahl des Vorsitzenden keinen Gegenkandidaten für Manfred Weber. Parteichef Weber, zugleich seit 2014 Fraktionschef im Europaparlament, bewirbt sich um eine zweite Amtszeit von drei Jahren. Der Wahlgang findet am Dienstag statt. Für die zehn Plätze als Stellvertreter gibt es […]

Die EVP bekommt wieder einen politischen Generalsekretär. Beim Kongress Ende April in Valencia soll die gebürtige Katalanin Dolors Montserrat, EVP-Fraktionsvize im Europaparlament, von den Delegierten zur Generalsekretärin der Partei gewählt werden. Parteichef Manfred Weber hat die 51-jährige Juristin vorgeschlagen. Sie soll auf Thanasis Bakolas folgen, der seit drei Jahren hauptamtlicher Generalsekretär ist. Das Verhältnis zwischen […]

Die christdemokratische Parteienfamilie EVP will schlagkräftiger werden. Für dieses Ziel will der Parteivorstand (“political assembly”) sich am 20. März auf eine Parteireform einigen. Konkret will die EVP den Einfluss ihrer Vertreter in den EU-Institutionen stärker bündeln und deren Vorgehen besser abstimmen. Die Partei soll von einem Forum des Dialogs zu einem Forum für Entscheidungen entwickelt […]

Wird ein Rechtsradikaler erstmals mit den Stimmen der Christdemokraten zum Regierungschef in Österreich gewählt? Das ist nicht ausgeschlossen. FPÖ-Chef Herbert Kickl, der die Wahlen gewonnen hatte, verhandelt mit der zweitplatzierten ÖVP über die Bildung einer Koalition. Wie zu hören ist, verlaufen die Gespräche schwierig, bis 15. Februar soll es eine Entscheidung geben. Auch ein Scheitern […]

Will a right-wing extremist be elected head of government in Austria for the first time with the votes of the Christian Democrats? That is not out of the question. FPÖ leader Herbert Kickl, who won the elections, is negotiating with the second-placed ÖVP about forming a coalition. According to reports, the talks are proceeding with […]

Am Freitag und Samstag empfängt CDU-Chef Friedrich Merz hochrangigen Besuch im Konrad-Adenauer-Haus: Neun christdemokratische Staats- und Regierungschefs aus den EU-Mitgliedstaaten reisen nach Berlin, darunter der Grieche Kyriakos Mitsotakis, der Finne Petteri Orpo, der Schwede Ulf Kristersson und der Ire Simon Harris. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird an der Klausurtagung der EVP-Parteienfamilie teilnehmen, nachdem […]

Wer Führung bestellt …  … bekommt sie in Europa heute kaum noch: Politische Führung ist zur Mangelware geworden. Kanzler Olaf Scholz regiert auf Abruf und bewegte sich durch den Europäischen Rat bisweilen wie ein Elefant im Porzellanladen. Emmanuel Macron ist seinem eigenen disruptiven Stil zum Opfer gefallen (siehe unten). So wirkt die EU schlecht gerüstet für eine […]