Für hochrangige Parteifunktionäre in der Volksrepublik China zählt die Bereitschaft zum Tapetenwechsel als Selbstverständlichkeit. Wer Karriere machen möchte in der Kommunistischen Partei, muss jederzeit bereit dazu sein, von einer Provinz in die nächste zu rotieren. Immer dorthin, wo ihn die mächtige Organisationsabteilung des Zentralkomitees hin kommandiert.Die Posten-Rochade ist ein dauerhafter Prozess in einem riesigen Apparat […]
“Das war ein Gänsehautmoment”, sagt die Grünen-Politikerin Margarete Bause rückblickend über ihre Begegnung mit Ai Weiwei im Jahr 2014. Der chinesische Künstler stand unter Hausarrest und durfte das Land aufgrund seiner regierungskritischen Äußerungen nicht verlassen. “Ich habe ihn gefragt, ob es etwas nützt, wenn westliche Politiker:innen nach China kommen und dort Menschenrechte ansprechen.” Er habe […]
Eine Gruppe Politiker:innen des Europaparlaments und nationaler Parlamente hat die Aufnahme von Menschen aus Hongkong in Europa über ein sogenanntes “Lifeboat Scheme” (einen “Rettungsbootmechanismus”) gefordert. Angesichts der politischen Zustände müsse die EU den Hongkongern eine einfache und direkte Möglichkeit geben, eine temporäre Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in der Europäischen Union zu erhalten, schrieben die Politiker:innen in […]