Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe unter der Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der US Air Base Ramstein kündigten die Teilnehmer auch mit Blick auf den Präsidentenwechsel noch einmal neue Hilfspakete an und sendeten indirekte Signale an die neue US-Administration. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor Beginn des Treffens, dass es nicht nur darum gehe, der […]
Weder bei der Nato in Brüssel noch im Verteidigungsausschuss in Berlin hält man die Umsetzung der in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Minimum Capability Requirements (MCR) des Bündnisses durch Deutschland für machbar. Die Bundesregierung müsse die Frage beantworten, inwiefern die bisher geplanten Investitionen “richtig priorisiert” seien, forderte der CDU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn gegenüber Table. Briefings. “Die […]
Unumkehrbar. So beschreiben die Nato-Partner den Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft und versprechen, das Land dabei zu unterstützen. Im Gegensatz zum Gipfel im vergangenen Jahr, wo es noch hieß, “die Zukunft der Ukraine ist in der Nato”, ist das ein Schritt nach vorne – eine Einladung in die Nato zum derzeitigen Zeitpunkt ist es aber […]
An Details und Sprachregelungen wird bis zur letzten Minute gearbeitet werden. Klar ist, dass das Paket an die Ukraine auf dem Nato-Gipfel in Washington aus vier unterschiedlichen Teilen bestehen wird. Kern sollen finanzielle Zusicherungen sein, die die Bündnispartner Kiew machen wollen. Der scheidende Generalsekretär Jens Stoltenberg wollte der Ukraine ursprünglich über mehrere Jahre hinweg 100 […]
Die Nato löst das US-geführte Ramsteinformat bei der Koordination der Militärhilfe für die Ukraine ab, zumindest zum großen Teil: Er gehe davon aus, dass die Verteidigungsminister heute den Operationsplan für die Hilfe und Ausbildung in der Ukraine verabschiedeten, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Es sei sinnvoll, dass die Nato hier eine größere Rolle spiele, […]