Chinas Regierung hat dem Druck der Straße nachgegeben. Es ging zwar nur um ein Thema, die Null-Covid-Politik. Doch der Erfolg der Weißblatt-Proteste bedeutet mehr als das Ende städteweiter Lockdowns. Eine junge Generation hat in den vergangenen Tagen eine bemerkenswerte Erfahrung gesammelt: Sie kann Einfluss nehmen auf die Politik der autoritären Staatsmacht.Wächst nun eine Generation heran, […]
Als Reaktion auf die landesweiten Proteste gegen die Null-Covid-Politik haben mehrere Städte in China die Testpflicht und Quarantäneregeln gelockert. Viele chinesische Städte erlaubten trotz steigender Infektionszahlen zudem die Öffnung von Restaurants, Einkaufszentren und Schulen. Eine größere Öffnungswelle erwarten Experten bisher aber nicht. Es bleibt vorerst bei Einzelmaßnahmen. China meldete am Sonntag 35.775 Neuinfektionen; seit Tagen liegen die […]
Die Polizei nutzt offenbar Gesichtserkennungssoftware und Handydaten, um Demonstranten aufzuspüren und festzunehmen, die vergangenes Wochenende gegen die Covid-Maßnahmen auf die Straße gegangen sind. Das sagte die Menschenrechtsanwältin Wang Shengsheng aus der Stadt Zhengzhou der Nachrichtenagentur AFP. Sie bietet Demonstranten kostenlose Rechtsberatung an.In Peking könnte die Polizei die Standortdaten von Telefonen verwendet haben, die entweder von […]
In einer Aktuellen Stunde im Bundestag haben Abgeordnete verschiedener Parteien ihren Respekt vor den Demonstrierenden in China zum Ausdruck gebracht. “Ihr Mut ist uns Beispiel, wir verneigen uns vor ihnen”, sagte der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff und zollte den Demonstranten gegen die repressive Null-Covid-Politik seinen Respekt. Für die SPD äußerte Dagmar Schmidt die Hoffnung auf […]