In seiner ersten Mitteilung nach dem Ende des Dritten Plenums legt das Zentralkomitee der KP Chinas einen Zeitplan für die nächsten wirtschaftlichen Zwischenziele fest. Außerdem hört die Öffentlichkeit zum ersten Mal etwas vom Verbleib der abgesetzten Minister Qin Gang und Li Shangfu. Die Verlautbarung lässt zudem einen ersten Rückschluss auf Xi Jinpings Prioritäten für die […]
Chinas Landwirtschaftsminister Tang Renjian ist nicht mehr im Amt. Dem 61-Jährigen werden von der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI) und der Nationalen Aufsichtskommission “schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Gesetz” vorgeworfen. Diese Formulierung ist die typische Verklausulierung der CCDI für Korruption. Tang war zuletzt am Mittwoch in der nordwestlichen Provinz Shaanxi in der Öffentlichkeit aufgetreten.Tang […]
Die Entfernung der seit dem Sommer 2023 verschwundenen Ministern Qin Gang und Li Shangfu von ihren offiziellen Funktionen geht kurz vor dem Nationalen Volkskongress auf die Zielgerade. Kurz vor Beginn der Plenartagung des Volkskongresses (NVK) hat der seit Juli 2023 nicht mehr gesehene Ex-Außenminster Qin Gang nun seinen Sitz in dem Gremium abgegeben, das auf […]
Chinas höchster Außenpolitiker Wang Yi und US-Außenminister Antony Blinken führten hier am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz hinter den Kulissen Gespräche. Wie stehen die Aussichten für die Beziehungen zwischen den USA und China?Erinnern wir uns an das letzte Jahr, als sich alles um die Anschuldigungen wegen des Ballon-Vorfalls drehte. Zum Glück ist das vorbei. Bei ihrem […]
Die chinesische Regierung nennt die Berichterstattung und Fragen nach dem Verbleib des geschassten Außenministers Qin Gang einen “böswilligen Hype”. “Wir wehren uns konsequent gegen eine böswillige Aufbauschung dieser Angelegenheit”, erklärte Mao Ning, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, während einer Presse-Konferenz am Donnerstag. Es war das erste Mal, dass sich die Regierung seit der offiziellen Entlassungs […]
Staatschef Xi Jinping hat den amtierenden Außenminister Qin Gang abgesetzt. Das teilt die Führung über die Website des Staatssenders CCTV in einer lapidaren Bekanntmachung mit. Der ehemalige Außenminister Wang Yi übernimmt wieder die Leitung des Hauses. Qin ist seit dem 25. Juni verschwunden und befindet sich offenbar im Gewahrsam von Parteiorganen, möglicherweise der Disziplinarkommission.Die Absetzung […]
Ihre Ex-Frau Duan Weihong war einst eine der reichsten Frauen Chinas. Bis zu ihrem plötzlichen Verschwinden im Jahr 2017 stand sie in engem Kontakt mit hochrangigen Kadern der Regierung unter Hu Jintao und Wen Jiabao. In Ihrem Buch “Chinesisches Roulette” beschreiben Sie eindringlich die Korruption und Intransparenz eines Systems, in dem selbst die Mächtigsten plötzlich […]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat nach einem Bericht der South China Morning Post “vorläufig” zugesagt, China im Oktober zu besuchen. Die Zusage soll er nach einem Treffen mit Chinas Spitzendiplomaten Wang Yi beim Asean-Außenministertreffen in Jakarta gemacht haben. Allerdings wurde Brüssel nicht zugesichert, dass ein Treffen mit Außenminister Qin Gang stattfinden werde, schreibt das Blatt […]
Keine Spur vom chinesischen Außenminister Qin Gang: Nachdem er bereits am Freitag und Samstag an dem Außenministertreffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in der indonesischen Hauptstadt Jakarta nicht dabei war, gibt die Führung in Peking auch weiter keine Informationen über den Verbleib ihres Außenministers bekannt. Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtet von einer “außerehelichen Affäre” mit einer […]
Der chinesische Außenminister Qin Gang nimmt diese Woche aufgrund seines “körperlichen Zustands” nicht am Außenministertreffen der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) in Indonesien teil. Chinas Spitzendiplomat Wang Yi vertrete ihn dort, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Dienstag bei einer regulären Pressekonferenz. Der Sprecher lehnte es ab, nähere Angaben Qins Gesundheit zu machen.Bei dem Spitzentreffen, […]