SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kennt seine Truppe gut. Und er ahnte wohl, was kommen würde. Deshalb schlug er gleich zu Beginn der Videokonferenz vor, “unsere Fraktionsklausur am Donnerstag zu nutzen, offen über alles zu reden”. Auch Kanzler Olaf Scholz werde dazu stoßen. Es war Montagnachmittag, der Tag der bundesweiten Bauernproteste, und das erste Aufeinandertreffen der SPD-Bundestagsabgeordneten […]
Mützenich: Deutliche Kritik an Joachim Gauck. Harte Kritik an Alt-Bundespräsident Joachim Gauck übt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach Gaucks Forderung in der Bild am Sonntag, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Gauck hatte der Bundesregierung generell Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen vorgeworfen. Gegenüber Table.Media nannte es Mützenich “höchst ungewöhnlich, wenn sich ein ehemaliges Staatsoberhaupt, das in seiner […]
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]
Mützenich: Der Bund muss beim Hochwasser helfen. SPD Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert angesichts der bedrohlichen Hochwasserstände in Niedersachsen und Teilen von Ostdeutschland dafür, mögliche Bundeshilfen für die Betroffenen, für den Wiederaufbau sowie den Hochwasserschutz von der Schuldenbremse auszunehmen. Im Gespräch mit Table.Media sagte er, der Bund sei, ähnlich wie im Ahrtal, auch beim aktuellen Hochwasser […]
Der Appell des frisch gebackenen Juso-Vorsitzenden war eindringlich: “Olaf, falls dich in deiner Berliner Burg noch irgendetwas erreicht: Ändere deinen Kurs!” Der Kanzler hatte sich die Reise zum Bundeskongress der Jungsozialisten nach Braunschweig am vergangenen Wochenende erspart. Aber die Botschaft von Philipp Türmer dürfte ihn dennoch erreicht haben. Auch der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bekam sein […]
Der Fraktionschef wurde deutlich. Vielleicht auch, weil der Kanzler weit entfernt bei der UN-Vollversammlung weilte. “Das will ich nie mehr haben! So kann man mit mir und der Fraktion nicht umgehen!”, rief Rolf Mützenich vor einer Woche in der Sitzung der SPD-Bundestagsabgeordneten. Ein Heizungsgesetz, wie es zuletzt den Bundestag passierte, werde es “kein zweites Mal […]
Berlin.Table: Herr Mützenich, Wladimir Putin hat offenbar 36 Stunden Feuerpause angeordnet. Wie viel Hoffnung macht Ihnen das?Rolf Mützenich: Ob es das Kampfgeschehen in jeder Form betreffen wird, das können wir erst nach den 36 Stunden bewerten. Zumal es keine unabhängige, internationale Überwachung geben wird. Wichtig wäre, wenn in diesem Zeitraum die Zivilbevölkerung durch humanitäre Korridore […]