Rüstung

In der aktuellen Diskussion über Anreize für gemeinsame europäische Rüstungsbeschaffungen will der grüne Bundestags-Abgeordnete Anton Hofreiter einen zusätzlichen EU-Fonds etablieren. Dieser Fonds solle die neue “Buy European”-Strategie der EU befördern. “Wenn mehrere EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Beschaffung durchführen, erhalten sie 20 Prozent der Kosten der Beschaffung aus dem Fonds erstattet”, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für […]

Mit der Aufteilung der acht Arbeitsbereiche im deutsch-französischen Panzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) wollen Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu die heimischen Rüstungsindustrien zufriedenstellen. Die nationale Aufgabenverteilung ist bis auf Weiteres geklärt. Bis Jahresende wollen die Minister die Verhandlungen zum Industrievertrag für die Phase der Technologiedemonstration klären. Anfang 2025 soll der […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Rüstungsproduktion erheblich beschleunigen und dabei auch Verfahrensverkürzungen erwägen wie beim Bau der LNG-Terminals. Unter dem Stichwort “Fast Track” wird derzeit im Wirtschaftsministerium geprüft, ob Produktionserweiterungen und der Fabrikneubau in der Rüstungswirtschaft als besonders vordringlich gefördert und Verfahren verkürzt werden können, heißt es im Ministerium. Dies müsse analog zu dem […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein Amtskollege Sébastien Lecornu lieferten am Freitag die Bilder der Einigkeit, die das kränkelnde deutsch-französische Verhältnis braucht. In Paris empfing “Sébastien” seinen Freund “Boris”, um die Aufteilung der acht Säulen für das deutsch-französische Panzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) festzulegen.Parlamentarier aus Deutschland und Frankreich lobten gegenüber Table.Briefings die Fortschritte in dem […]

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unterschreibt am heutigen Freitag bei seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu ein Memorandum of Understanding, das die Arbeitsteilung beim deutsch-französischen Kampfpanzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) regeln soll.Der FAZ sagten die Minister im Doppelinterview, dass der detaillierte Vertrag Anfang 2025 fertiggestellt werden solle. Die an der Entwicklung des Kampfsystems beteiligten Unternehmen Rheinmetall und […]

Gut zwei Jahre nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen sicherheitspolitischen Zeitenwende ist die stark mittelständisch geprägte deutsche Verteidigungsindustrie ernüchtert von den Fortschritten für die Branche. Manfred Gothe, Leiter des Berliner Büros von Diehl Defence, bezeichnete es als “Manko”, dass es der Bundesregierung an einer “Vision” fehle, wie andere Staaten diese für ihren Sicherheitssektor entwickelt […]

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im ersten Quartal 2024 Rüstungsexporte im Wert von 5,2 Milliarden Euro genehmigt. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Demnach seien Genehmigungen für Kriegswaffen im Wert von 3,85 Milliarden Euro erteilt worden und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter. Darunter fallen zum Beispiel Pistolen und Revolver, Jagdgewehre, Radar- und Funktechnik sowie Explosivstoffe […]

Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hat vergangene Woche in Washington ein Erfolgserlebnis verkündet: 500.000 Schuss Artilleriemunition können dank der tschechischen Initiative beschafft werden. Ein gutes Zeichen für die Ukraine, die im Krieg gegen Russland über deutlich weniger Munition verfügt als die russischen Streitkräfte. Gleichzeitig bleibt die EU-Initiative zur Versorgung der Ukraine mit Munition weit hinter […]

Kaum mehr als ein Jahr hat Thomas Hitschler noch, in dem er zwischen Bundestag und Verteidigungsministerium pendelt, seinen Minister Boris Pistorius in Ausschüssen vertritt und mit anderen Ministerien Kompromisse finden muss. Bekanntermaßen nicht immer einfach in der Ampel. Danach will sich der 41-jährige Parlamentarische Staatssekretär aus persönlichen Gründen aus der Politik zurückziehen. Dann dürfte er […]

Die “Revolving Doors” – der Drehtür-Effekt – sind in Politik und Wirtschaft negativ konnotiert. Pia Fuhrhop sieht es als Privileg, von einem Thinktank in die politische Beratung und wieder zurückgewechselt zu sein. Sie nennt es Panzerzählen aus verschiedenen Perspektiven. Ihr früherer Job als politische Beraterin im Bundestag für Omid Nouripour – damals außenpolitischen Sprecher der […]