Rüstung

Die EU-Kommission will bei ihrer außenpolitischen Strategie künftig die Themen Klimawandel und Sicherheit stärker miteinander verknüpfen. Dafür kündigte sie am Mittwoch einen rund 30 Maßnahmen umfassenden Aktionsplan an. Denn die Folgen des Klimawandels wie etwa Verlust von Lebensgrundlagen durch Dürren oder Überschwemmungen, wachsende Migrationsbewegungen, Gesundheitsrisiken oder der zunehmende Wettbewerb um Ressourcen haben erhebliche Auswirkungen auf […]

Der juristische Streit über die dringend benötigten digitalen Funkgeräte für die Bundeswehr geht in eine weitere Runde. Am 8. November werde der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstmals eine Beschwerde der Firma Thales gegen den Konkurrenten Rohde&Schwarz verhandeln, teilte das Gericht nun mit (Aktenzeichen VII Verg 22/23). Thales war bei der Vergabe mit einem Volumen von […]

Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]

Als Merle Spellerberg die Flyer für den Bundestagswahlkampf 2021 bedrucken ließ, zögerte sie noch, den Themenbereich Außenpolitik überhaupt zu erwähnen. Sie habe sich dann für “Feminismus nicht nur in der Außenpolitik” entschieden, weil viele Wählerinnen und Wähler damals wenig mit dem Begriff feministische Außenpolitik anfangen konnten. Das aber, so die 1996 in Höxter geborene Spellerberg, […]

Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]

Emmanuel Macron seemed somewhat defiant when he announced the resolutions of the conference on European air defense that he had organized. Belgium will be part of the German-French-Spanish armament project Future Combat Air System (FCAS) as an observer in the future, France’s President announced last night in Paris. In addition, he and Italian Prime Minister […]

Der Arbeitskreis KI &Verteidigung will mit einem Impulspapier eine gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich militärischer Technologien anstoßen. Das Dokument, das Table.Media als Entwurf vorliegt, soll einen “konkreten Beitrag zur Formulierung einer nationalen militärischen KI-Strategie liefern, die angesichts der aktuellen Technologieentwicklung einerseits und der Bedrohungslage für Landes- und Bündnisverteidigung andererseits unerlässlich […]

Der Ansatz der “integrierten Sicherheit”, der der Nationalen Sicherheitsstrategie zugrunde liegt, soll über die bisherigen Schwerpunkte Streitkräfte und Diplomatie hinaus auch innere Sicherheit, Cyber-Bedrohungen, die Auswirkungen von Wirtschaftspolitik und nicht zuletzt den Klimawandel in den Blick nehmen. “Alle Stränge der Politik” zusammenzuführen, muss aus Sicht der Ampelkoalition allerdings vorerst ohne zusätzliche Mittel gelingen: “Angesichts der […]

Als eine wesentliche Folgerung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland die Luftverteidigung gegen Raketen und Marschflugkörper verbessern. Der Bundestag will dafür in dieser Woche die ersten Neubestellungen für Flugabwehrsysteme billigen. Auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses am Mittwoch stehen die ersten Schritte für den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow. Außerdem soll das Flugabwehrsystem Iris-T […]

China ist das Land, das im vergangenen Jahr die meisten neuen Atomwaffen zu seinem Arsenal hinzugefügt hat. Das berichtet das Forschungsinstitut Sipri in Stockholm. Russland verfügt demnach über zwölf Sprengköpfe mehr als im vergangenen Jahr, bei allen anderen Atommächten gab es nur einstellige Schwankungen – bis auf China: Die Volksrepublik hat mit 60 neuen Bomben […]