Sahra Wagenknecht

Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stehen ganz vorne im Wahlprogramm zur Bundestagswahl, das die Partei am Sonntag verabschiedet hat. Zentral sind hier der Rückbau klimapolitischer Instrumente, eine stärkere staatliche Rolle in der Wirtschaft sowie der Abbau unternehmerischer Berichtspflichten.Diese Forderungen markieren die einleitenden Absätze des wirtschaftspolitischen Kapitels:Kein Emissionshandel, dafür “Innovation” fürs KlimaObgleich das […]

Mit Umfragewerten um die fünf Prozent geht es dem BSW derzeit nicht gut. Die von Sahra Wagenknecht und ihrer Partei erhoffte Sensation, als Newcomer sofort in den Bundestag einzuziehen, ist bedroht. Noch vor wenigen Wochen stand Wagenknechts Truppe bei einem Höchstwert von 8,3 Prozent. Was ist passiert? Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte kommt zu dem Schluss: […]

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert bundesweite, einheitliche Bildungsstandards, um das Bildungsniveau in Deutschland zu heben. Auf dem Parteitag des BSW am Wochenende in Bonn haben die Delegierten ein Wahlprogramm beschlossen, in dem es unter anderem heißt, es solle bundesweit gleiche Lehrpläne und Prüfungen geben, um die Bildungsungerechtigkeiten zwischen den Ländern zu beseitigen. Außerdem soll der […]

Die einen nennen sich Friedenspartei und versprechen Lösungen mit Wladimir Putin, die kaum bis gar nicht zu erreichen sind, die anderen versprechen Abschottung von allem Übel und intonieren Parolen gegen eine breite Palette dessen, was die bundesrepublikanische Demokratie ausgemacht hat. Eines aber haben BSW und AfD gemeinsam: Mit ihren vermeintlich ganz einfachen Lösungen attackieren sie […]

Die einen nennen sich Friedenspartei und versprechen Lösungen mit Wladimir Putin, die kaum bis gar nicht zu erreichen sind, die anderen versprechen Abschottung von allem Übel und intonieren Parolen gegen eine breite Palette dessen, was die bundesrepublikanische Demokratie ausgemacht hat. Eines aber haben BSW und AfD gemeinsam: Mit ihren vermeintlich ganz einfachen Lösungen attackieren sie […]

 Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage verloren, der Bundespräsident wird nun Neuwahlen ansetzen. So weit, so erwartungsgemäß. Die anschließende Debatte im Bundestag hat aber auch gezeigt, wie sehr sich die Parteien im aufziehenden Wahlkampf darin verfangen, worin sie seit Langem Übung haben: Sich selbst als Lösung aller Probleme anzubieten, alle anderen mit strenger Kritik zu belegen […]

Alexander Dobrindt (CSU)Olaf Scholz (SPD)Alice Weidel (AfD)Katharina Dröge (Grüne)Christian Dürr (FDP)Friedrich Merz (CDU)Rolf Mützenich (SPD)Bijan Djir-Sarai (FDP)Sahra Wagenknecht (BSW)Heidi Reichinnek (Linke)

Das ist schnell gegangen, sehr schnell, vielleicht sogar zu schnell. Erst in diesem Jahr ist das BSW gegründet worden – und schon könnte es in Thüringen und Sachsen bald mitregieren. Doch obwohl es in ersten Gesprächen über mögliche Kooperationen zuallererst um Inhalte gehen wird, stellt sich beim BSW die Frage: Mit welchen Leuten wollen sie […]

Für Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) “eine Art Blackbox oder Redbox”, über deren politische Positionen wenig bekannt sei. “Da muss man halt mal reinschauen“, sagte Merz Anfang der Woche in Berlin. Doch nach drei abgeschlossenen und einem laufenden Wahlkampf könnte Merz dies bereits erledigt haben. Denn das BSW hat […]

Herr De Masi, nach Ihrer Wahl ins Europaparlament für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben Sie versucht, eine eigene Fraktion zu bilden. Dies ist nicht gelungen. Warum?Wir waren sehr dicht dran, was ein Kunststück ist, wenn man so frisch im Parlament ist. Wir hatten ungefähr 20 Abgeordnete aus sechs Ländern zusammen – 23 aus sieben […]