Taliban

VerwaltungAnnette Lehningk-Emden – Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)Annette Lehnigk-Emden muss die Zeitenwende in die Realität umsetzen. Sie leitet seit April 2023 das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz. Die 63-Jährige ist damit zuständig für die Beschaffung von Material, Ausrüstung und Munition für der Truppe. Verteidigungsminister Boris […]

“Hey, ich bin da!” – unter diesem Motto standen die ersten Wochen von Stefan Lock als neuer Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn. Anfang April hat er dort die Nachfolge des nach Brüssel versetzten Jochen Pöttgen angetreten. Nach verschiedenen kommissarischen Leitungen zuletzt ist der älteste regionale EU-Stützpunkt nun wieder besetzt. Besuche in der Staatskanzlei […]

Herr Fischer, vor 25 Jahren, im Sommer 1999, endete der Kosovo-Krieg. Bedeutete der erste deutsche Kriegseinsatz nach 1945 eine historische Zäsur?Es war nicht die Zäsur, als die sie in der deutschen Innenpolitik gesehen wurde damals, sondern eine Notwendigkeit, um Frieden in Europa, Frieden auf dem Balkan zu sichern, der ja bis heute ein sehr prekärer […]

Herr Dekel, befindet sich Israel fast neun Monate nach dem Terrorüberfall der Hamas in einer Position der Stärke oder der Schwäche?Das ist schwer zu beantworten. Im Grunde genommen haben wir die Situation im Griff. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass wir die Uhr nicht mehr vor den 7. Oktober zurückdrehen können. Ich denke trotzdem, dass […]

Bis in die Nacht zu Donnerstag wurde telefoniert, gesimst und verhandelt. Dann stand ein Beschluss der Länder, der es in sich hatte und an das Kanzleramt verschickt wurde. Das unmissverständliche Signal: In der Migrationspolitik geht es so nicht weiter. Die Länder wollen eine Wende. Alle 16. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein […]

Gerade zwischen SPD und Grünen sind unterschiedliche Ansichten zum Umgang mit straffälligen Afghanen zu erkennen. “Für mich ist klar, dass Personen, die eine potenzielle Gefahr für die Sicherheit Deutschlands sind, schnell abgeschoben werden müssen”, sagte Nancy Faeser am Dienstag. Die Sicherheitsinteressen Deutschlands seien höher zu bewerten als das Bleibeinteresse von Betroffenen. Annalena Baerbock stimmte zwar darin überein, “dass Täter, die […]

In the systemic competition with the world’s democracies, autocracies are increasingly gaining the upper hand. The Bertelsmann Foundation’s tenth transformation index, which analyzes the situation in the world’s developing and transition countries, diagnoses the continuation of a global trend. “In a growing number of countries, the opponents of democratic and market-economy reforms are at the […]

Im systemischen Wettbewerb mit den Demokratien dieser Welt gewinnen die Autokraten zunehmend an Übergewicht. Der zehnte Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung, der die Situation in den Entwicklungs- und Transformationsländern der Welt untersucht, diagnostiziert die Fortsetzung eines globalen Trends. “In einer steigenden Zahl von Ländern sind es die Gegner demokratischer und marktwirtschaftlicher Reformen, die an den Schaltstellen der […]

Afghanistan ist eines der verwundbarsten Länder in der Klimakrise. Doch seit die Taliban wieder die Macht übernommen haben, ist das Land international isoliert und auch von allen Finanzhilfen in diesem Bereich abgeschnitten. Jetzt hat die erste Klimakonferenz im Land den Fokus auf die dramatischen Folgen der Erderhitzung gerichtet. Und es gibt erste Versuche, den Menschen […]

Kriege und Unterdrückung haben dazu geführt, dass deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen immer mehr Geld für schutzsuchende Forscher bei der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) beantragen. “Der Bedarf hat sich seit der Machtübernahme der Taliban 2021 in Afghanistan extrem verstärkt und seit der russischen Invasion in die Ukraine gigantische Ausmaße angenommen”, sagt Frank Albrecht, der bei der […]