Thomas Jarzombek

Zeitweise wurde er als möglicher Parlamentarischer Staatssekretär (PStS) im Forschungsministerium gehandelt. Seit klar war, dass das Haus an die CSU geht, dürfte sich Thomas Jarzombek (CDU) umorientiert haben. Jetzt steht fest: Der bisherige forschungspolitische Sprecher der Union wird – ebenso wie sein Parteikollege Philipp Amthor – PStS im neu geschaffenen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. […]

Bevor SPD und CDU sich in Koalitionsgesprächen zu einzelnen forschungspolitischen Themen austauschen, gilt es, Grundsätzliches zu klären. Es brauche dringend mehr Aufmerksamkeit und natürlich vor allem mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, das machten Vertreter beider Parteien gegenüber Table.Briefings deutlich. Wer jetzt was mit wem bespricht, das werde sich bald zeigen.Wo aber vertreten CDU und […]

Das BMBF hat am Freitag das Rahmenprogramm “Forschung und Innovation für Technologische Souveränität 2030” bekannt gegeben. In FITS2030, das in einem mehrjährigen Prozess erarbeitet wurde, soll die Förderung des BMBF zu neuen Technologien in acht digitalen und vier industriellen Schlüsseltechnologien gebündelt und auf eine neue ganzheitliche Grundlage gestellt werden, sagt Staatssekretär Karl Eugen Huthmacher. Gemeint […]

Mit Blick auf die Neuwahlen und die Haushaltsverhandlungen der nächsten Legislaturperiode fordert die Allianz für Industrie und Forschung (AIF) eine Milliarde für die Programme der Angewandten Forschung in Deutschland. “Mit einer Mittelausstattung in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro für die Forschungsförderprogramme – ZIM, 600 Millionen Euro, IGF, 300 Millionen Euro, und INNO-KOM, 100 Millionen […]

Im Juli hat die CDU/CSU-Fraktion zur Fördermittelaffäre bereits eine Große und eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Zufrieden mit den Antworten des BMBF war sie bekanntlich nicht. Das zeigte sich unter anderem im September nach der zweiten Sondersitzung des Forschungsausschusses mit Bettina Stark-Watzinger. Dutzende Fragen zu Aktenführung und interner KommunikationNun legen die Abgeordneten nach und […]

41 Fragen hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. Juli im Rahmen einer Kleinen Anfrage eingereicht, um die Aktivitäten von Bettina Stark-Watzinger mit Blick auf den Kampf gegen Antisemitismus. Darin geht es unter anderem darum, ob die Forschungsförderung im Bereich der Antisemitismusforschung ausgebaut werden sollte. Auch die Fortsetzung und finanzielle Ausgestaltung der Förderrichtlinie “Aktuelle Dynamiken und Herausforderungen […]

Die Unionsfraktion gibt sich mit den bisherigen Antworten der Forschungsministerin zur Fördergeld-Affäre nicht zufrieden. Am vergangenen Donnerstag hat sie im Rahmen einer Kleinen Anfrage einen umfangreichen Katalog mit 100 Fragen an die Bundesregierung übermittelt. Es geht darin vor allem um die Rolle von Bettina Stark-Watzinger. Die CDU/CSU-Abgeordneten wollen wissen, ob, wann und wie die Ministerin […]

Nach der Veröffentlichung des neuen Deutschen Schulbarometers fordert die FDP von den Ländern schnelle Reaktionen. “Eine Sondersitzung der Kultusministerkonferenz wäre jetzt überfällig”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gyde Jensen, Table.Briefings. Die Umfrageergebnisse würden einmal mehr wissenschaftlich belegen, “dass der Bildungsstandort Deutschland vor dem Kollpas steht”. Das Schulbarometer hatte unter anderem den Anstieg der physischen […]

Die Union fordert von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) mehr Engagement zur Bekämpfung von Mobbing an Schulen. Ausschlaggebend ist die Antwort ihres Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Fraktion, die Table.Briefings exklusiv vorliegt. Darin verweist das BMBF bei Fragen zu konkreten Anti-Mobbing-Maßnahmen, wie sie jüngst etwa in Frankreich ergriffen wurden, auf die Zuständigkeit der Länder. “Während […]

Die vom Bund angestoßene “Nationale Bildungsplattform” wird immer billiger, komplexer – und unwahrscheinlicher. Das geht aus den Antworten des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine Anfrage der Unionsfraktion hervor, die Table.Media exklusiv vorliegt. Das Portal, gegründet als Meta-Plattform vernetzter digitaler Bildungsangebote, heißt heute offiziell Vernetzungsinfrastruktur. Die wichtigsten Antworten des BMBF sind folgende: Jarzombek: Alle Vorzeichen deuten auf Scheitern […]