Eine Wiedereinführung der alten Wehrpflicht darf es nicht geben. Deren Aussetzung 2011 habe ich begrüßt und trete seither für die vollständige Abschaffung ein. Dass die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht des Öfteren vom Verteidigungsminister oder der Wehrbeauftragten angestoßen wird, ist dem Personalmangel in der Bundeswehr geschuldet. So wird das selbst gesteckte Ziel, die Zahl […]
Das Wort “Kriegstüchtigkeit” vermied die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2023 am Dienstag. “Das Ziel hat der Minister mit dem Wort kriegstauglich umschrieben”, sagte sie. “Ich nenne es vollständige Einsatzbereitschaft, aber das ist deckungsgleich.”“Es braucht vor allen Dingen mehr Geld für den laufenden Betrieb”, sagte Högl. Der Verteidigungshaushalt beträgt für 2024 […]
Im zweiten Jahr in Folge ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland stark gestiegen. Im aktuellen Bericht der Wehrbeauftragten taucht dieses Thema jedoch nicht auf.Im Jahr 2023 seien insgesamt 1.609 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung gestellt worden – 486 mehr als im Jahr zuvor. Das teilte das Büro der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) auf Nachfrage mit. Im […]
“Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen”, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Ende Januar 2023 in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Am 24. März 2011 hatte der Deutsche Bundestag darüber entschieden. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP stimmten gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Wehrrechtsänderungsgesetz. Seit dem 1. Juli 2011 muss sich keiner […]
Wehrdienst: Högl fordert Debatte im Bundestag. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, möchte im Parlament über die Wiedereinführung eines Wehrdienstes diskutieren und wirbt für einen Bürgerrat als Plattform der Debatte. “Das Thema gehört in den Bundestag und in die Mitte unserer Gesellschaft. Ein Bürgerrat verbindet beides vortrefflich. Er ist wie geschaffen dafür und könnte Bewegung in […]
Die aktuelle Diskussion um eine mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht und ein Gesellschaftsjahr greift in drei Aspekten oftmals zu kurz und läuft dadurch ins Leere. Leider.Diese drei Aspekte finden aktuell zu wenig Berücksichtigung. Eine ernsthafte und offene Auseinandersetzung mit konkreten Ideen und Konzepten und den dahinter liegenden grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Fragen kommt kaum in Gang. Im Gegenteil: […]
Deutschlandfunk6:50 Uhr: Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes: Notfallversorgung7:15 Uhr: Ina Scharrenbach, NRW-Bauministerin (CDU), Bericht der Bundesregierung8:10 Uhr: Stephan Anpalagan, Geschäftsführer von Demokratie in Arbeit: AfD und Deportationsplänerbb24-Inforadio7:05 Uhr: Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (SPD): Jahresbericht7:25 Uhr: Dietmar Bartsch, MdB (Linke): Was wirkt gegen die extreme Rechte?9:05 Uhr: Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin (FDP): Auftakt des Wissenschaftsjahrs 2024Das Erste6:05 Uhr/7:05 Uhr: […]
Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr bekommen erstmals eine eigene Anlaufstelle. Nahe dem Berliner Hauptbahnhof eröffnet die Bundeswehr am Mittwoch ein Büro für die Belange von Veteranen, Verbänden und Organisationen, die sich in der Veteranenarbeit engagieren, heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. “Wir sind sehr froh darüber, dass die Idee, die der damalige Staatssekretär Peter Tauber […]
Deutschlandfunk6:50 Uhr: Jochen Kopelke, GdP-Bundesvorsitzender: Bilanz und Folgen der Silvesternacht 20237:15 Uhr: Yasmin Fahimi, DGB-Vorsitzende: Perspektive für Arbeitnehmer 20248:10 Uhr: Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und Bundestagsvizepräsident: FDP-MitgliederbefragungDas Erste5:40 Uhr/7:05 Uhr/8:05 Uhr: Christian Zehren, Gastronom: Mehrwertsteuer in der Gastronomie8:10 Uhr: Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages (SPD): Diskussion um neue Wehrpflicht
Ende Oktober auf der Fraktionsebene des Bundestages: Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, empfängt das deutsche Team der Invictus Games. Die Sportveranstaltung für die Einsatzgeschädigten der Bundeswehr und der Bundespolizei im September war “einer der bewegenden Momente für mich in diesem Jahr”, sagt sie. Und stellt sich strahlend zwischen die Sportlerinnen und Sportler in […]