Der Moderator des Panels wurde nach zwei Minuten ungeduldig. Die Mitarbeiterin der chinesischen Vertretung in Genf hatte sich in erster Reihe positioniert und verlas nun eine ellenlange Stellungnahme, statt wie vorgesehen eine simple Frage zu stellen. Die Dame wurde schließlich aufgefordert, sie möge bitte zum Punkt kommen. Doch sie ließ sich nicht beirren, sondern trug […]
Nach der von Kremlchef Wladimir Putin verkündeten Teilmobilmachung russischer Reservisten im Krieg gegen die Ukraine hat China erneut dazu aufgerufen, “das Problem durch Dialog und Verhandlungen” zu lösen. Peking habe seinen Standpunkt dazu nicht verändert, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag. Die Nachrichtenagentur AFP zitierte Wang allerdings auch mit der Aussage, dass Peking […]
Frau Brantner, Zeitenwende in der deutschen China-Politik – das haben die Grünen angesichts einer immer aggressiveren Führung in Peking zu Beginn ihrer Regierungszeit angekündigt. Was will die Bundesregierung konkret anders machen als ihre Vorgängerin?Franziska Brantner: Erstens müssen wir genau analysieren, was sich auf chinesischer Seite in den letzten Jahren verändert hat. Wir brauchen ein akkurates […]
Nach einigen Verzögerungen hat die EU-Kommission ihren viel beachteten Vorschlag für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit vorgelegt. Künftig sollen Zwangsarbeitsprodukte ohne Ausnahme auf dem europäischen Markt verboten sein. Nach den Maßstäben des Kommissions-Vorschlags hätten es Produkte aus der chinesischen Provinz Xinjiang bald auf dem europäischen Markt schwer. Anders als die USA mit dem Uyghur […]
Es sind geschäftige Zeiten für Chen Xu, Chinas Gesandten in Genf. Der ständige Vertreter der Volksrepublik am Sitz des UN-Menschenrechtsrats versucht in diesen Tagen mit allen Mitteln, eine mögliche Resolution gegen die Volksrepublik zu verhindern. Und vermutlich wird er damit Erfolg haben. Allerdings sind die Vorzeichen bei der 51. Sitzung des Rates, die sich bis […]
Nach einigen Verzögerungen hat die EU-Kommission ihren viel beachteten Vorschlag für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit vorgelegt. Künftig sollen Zwangsarbeitsprodukte ohne Ausnahme auf dem europäischen Markt verboten sein. Nach den Maßstäben des Kommissions-Vorschlags hätten es Produkte aus der chinesischen Provinz Xinjiang bald auf dem europäischen Markt schwer. Anders als die USA mit dem Uyghur […]
Die Polizei in Yining in der autonomen Provinz Xinjiang hat vier Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Das Quartett, dessen Namen allesamt auf Han-cinesische Abstammung hindeuten, hatte in sozialen Medien kritische Kommentare zum Lockdown in der Grenzregion zu Kasachstan hinterlassen. Sie müssen für fünf bis zehn Tage in Haft, weil ihnen vorgeworfen wird, sie würden Gerüchte […]
Die EU-Kommission wird am Dienstag ihren lang erwarteten Gesetzesvorschlag vorlegen, um gegen Produkte aus Zwangsarbeit vorzugehen. Das Gesetz könnte den Druck auf EU-Unternehmen in Regionen wie Xinjiang erheblich erhöhen. In ihrer Rede zur Lage der EU im vergangenen September hatte von der Leyen ein Vorgehen gegen Produkte angekündigt, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Was von […]
Chinas UN-Botschafter in Genf hat nach der Veröffentlichung eines viel beachteten Berichts über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang die Zusammenarbeit Pekings mit dem UN-Menschenrechtsbüro infrage gestellt. “Wir können nicht zusammenarbeiten, als ob nichts passiert wäre”, sagte Botschafter Chen Xu Reportern in einem virtuellen Briefing. Das Menschenrechts-Büro haben selbst die Tür für Kooperation geschlossen, indem “die sogenannte […]
Ungeachtet der wirtschaftlichen Folgen beharren Chinas Behörden weiterhin auf Massentests und Lockdowns. Zum diesjährigen Mondfest konnten viele Bewohner nicht über das Feiertagswochenende zu ihren Verwandten und Familien fahren. Die Nationale Gesundheitskommission hatte vergangenen Donnerstag kurzfristig eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die bis Ende Oktober gelten sollen. Demnach sollen die Menschen unabhängig von der Infektionsrate regelmäßig […]