Amelie Richter

Chinas EU-Botschafter Zhang Ming hat Lager in der westchinesischen Provinz Xinjiang mit vermeintlich ähnlichen Einrichtungen in Europa und den USA verglichen. “Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich haben Deradikalisierungszentren oder Korrekturzentren eingerichtet. Chinas Maßnahmen unterscheiden sich nicht ganz davon”, sagte Zhang gestern über Lager für die muslimische Minderheit der Uiguren bei einer Online-Veranstaltung des […]

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière drängt auf eine schnelle Reaktion der Nato angesichts eines erstarkenden Chinas. “Eine Bestandsaufnahme der Bereiche, in denen China bereits Fakten geschaffen hat, die die Nato sicherheitspolitisch tangieren, ist überfällig”, sagte de Maizière im Gespräch mit China.Table. Der CDU-Politiker kritisiert mangelnden Überblick: Derzeit gebe es keinen strategischen Austausch zwischen den […]

Gut sieben Wochen hat die EU-Kommission mit der Veröffentlichung der Details des Investitionsabkommens mit China (CAI) gewartet. In den nun publizierten Annexen mit den Einzelheiten der Marktzugänge wird sichtbar: Die Europäische Union macht zwar einen Fortschritt in der Manifestierung des oft genannten “level playing field”, beispielsweise im verarbeitenden Gewerbe und der privaten Gesundheitsversorgung – große […]

Die G7-Außenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell haben gemeinsam die Änderung des Wahlsystems in Hongkong scharf kritisiert. Die Minister und Borrell brachten in einer Erklärung große Sorge über die Entscheidung Pekings zum Ausdruck, “die demokratischen Elemente des Wahlsystems in Hongkong grundlegend auszuhöhlen”. Der Vorgang deute darauf hin, “dass die Behörden in Festlandchina entschlossen sind, abweichende […]

Ein 39 Jahre alter Bauer und Nudelmacher ist in China unverhofft zum Social-Media-Star geworden: Cheng Yunfu erlangte Internet-Ruhm, weil er seine handgezogenen Nudeln bereits seit 15 Jahren für den gleichbleibenden Preis von drei Yuan – gut 40 Cent – auf einem Markt in seiner Heimatprovinz Shandong verkauft, wie mehrere Medien berichteten. In einem Video, das […]

Die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom hat den staatlichen chinesischen Auslandssender Chinese Global Television Network (CGTN) mit einer Geldstrafe von rund 260 000 Euro (225 000 Pfund) belegt. Nachrichtensendungen des Kanals hätten gegen Fairness, Datenschutz und die Anforderungen der Unparteilichkeit verstoßen, erklärte Ofcom. Die Geldstrafe bezieht sich auf fünf Sendungen aus dem Jahr 2019, in welchen die […]

der Medienstreit zwischen London und Peking über CGTN und BBC wird, wenig überraschend, auch auf dem Journalisten-Tummelplatz Twitter ausgetragen. Der EU-Korrespondent der staatlichen Tageszeitung China Daily, Chen Weihua, machte sich dort über die von der britischen Medienaufsicht Ofcom verhängte Geldstrafe gegen CGTN lustig: “Ist UK so pleite?”, schrieb er. Die Hintergründe der Strafzahlung erfahren Sie […]

“Carbon Border Adjustment Mechanism”, “CO2-Grenzausgleichssystem”, “CO2-Grenzabgabe” – der Name für das Vorhaben aus Brüssel ist sperrig, einen wichtigen Schritt hat es gestern aber dennoch genommen: Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für die CO2-Grenzabgabe ausgesprochen und seinen Bericht mit Empfehlungen an die EU-Kommission verabschiedet. Als nächstes steht der Vorschlag der Brüsseler Behörde an, er […]

Die größte Fraktion im Europaparlament, die konservative EVP, hat ein umfassendes Positionspapier zu China verabschiedet. Darin fordert die politische Gruppe, zu der auch CDU und CSU gehören, “strikte Reziprozität” was Marktzugang und Möglichkeiten für europäische Unternehmen in China betrifft. Die EVP-Fraktion befürworte die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik, heißt es in dem Papier. Gleichzeitig müsse die […]

Das geplante EU-Lieferkettengesetz nimmt diese Woche eine wichtige Hürde: Das Europaparlament stimmt am Mittwoch über seine Position ab. Dabei geht der Ansatz des Europäischen Parlaments deutlich über das Lieferkettengesetz der Bundesrepublik hinaus. In den zuständigen Ausschüssen erhielt der entsprechende Bericht schon die nötigen Mehrheiten – das nun auch das EU-Parlament zustimmt, gilt als sicher. “Die […]