Der Jugendverband der Linken “Linksjugend solid” dürfte von dem ähnlichen Namen der Ex-Grüne-Jugend nicht begeistert sein. Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, bestätigte, dass derzeit nicht geplant sei, die “Junge Linke” als offizielle Jugendorganisation der Partei anzuerkennen. Der Name “Junge Linke” bezieht sich auf die gleichnamige Gruppierung aus Österreich, die sich von den dortigen Grünen abspaltete und […]
Sie kandidieren Ende des Monats erneut als Landesvorsitzende des BSW in Thüringen. Viele Mitglieder des Bundesvorstands unterstützen öffentlich Ihre Konkurrentin Anke Wirsing. Empfinden Sie das als Angriff?Dass mehrere Kandidaten antreten, gehört zu einem demokratischen Prozess. Die Haltung der Bundesspitze habe ich allerdings erst aus den Medien erfahren.Ihr Verhältnis zu Sahra Wagenknecht gilt als zerrüttet.Das stimmt […]
Ob sich die Entscheidung für ein eigenes Digitalministerium bewährt, hänge davon ab, wie es konzipiert sei, sagt Marc Reinhardt, Präsident der Initiative D21. Es dürfe auf keinen Fall so sein, dass jegliche Digitalkompetenz aus den Einzelressorts herausgelöst werde. “Digitalisierung ist eine grundsätzliche Technologie, die bei allem als Befähigungsinstrument mitgedacht werden muss”, sagte Reinhardt im Gespräch […]
Die Lage in der Türkei ist ernst. Die jüngsten Proteste nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu zeigen den starken Wunsch der Bevölkerung nach Demokratie. Politisch ist die Situation jedoch festgefahren. Es ist unwahrscheinlich, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan seinen Konkurrenten freilässt, egal wie stark der Druck aus der Bevölkerung wird. Erdoğan sieht dies […]
Unter den neuen Wählerinnen und Wählern der Linken dürfte es einige geben, die Waffenlieferungen in die Ukraine befürworten – obwohl diese in der Partei durchaus kritisch gesehen werden. Deswegen dämmert es dem einen oder anderen in der Partei, dass eine einfache Forderung nach Frieden dem verschobenem globalen Sicherheitsgefüge nicht gerecht wird. Im Wahlkampf punktete die […]
Obwohl Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin zu “demokratischer Begeisterung” aufrief, zeigten sich Union, SPD und Grüne nach der Verkündung des Ergebnisses eher erleichtert als beglückt. Ihr zaghafter Applaus signalisierte vor allem eines: Erschöpfung. Mit 513 Ja-Stimmen lag das Ergebnis immerhin deutlich über der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit von 489 Stimmen. Die 207 Nein-Stimmen entsprechen ziemlich genau der Stärke der anwesenden […]
Herr Crumbach, wie tief sitzt die Enttäuschung nach diesem knappen Verpassen des Einzuges in den Bundestag?Es ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis für eine Partei, die erst ein Jahr existiert. Es wäre manches leichter, wenn wir weiterhin im Bundestag wären, weil wir dann mehr mediale Aufmerksamkeit bei bundespolitischen Themen hätten. Aber ich sehe das nicht […]
Der seit 1999 inhaftierte Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, hat am Donnerstag die Mitglieder der von den USA und der EU als Terrororganisation gelisteten PKK aufgerufen, sich aufzulösen und den bewaffneten Kampf gegen die Türkei zu beenden. Zuvor hatte ihn eine Delegation der prokurdischen DEM-Partei auf der Gefängnisinsel İmralı besucht. Der Konflikt […]
In mehreren Umfragen steht die Linke erstmals in diesem Wahlkampf bei fünf Prozent. Zumindest für den Moment scheint damit die Strategie aufgegangen zu sein, dass die Hoffnung auf Direktmandate der drei Partei-Granden Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch für so viel Vertrauen bei den Wählern sorgte, dass die Zweitstimmenprognose davon profitiert. Dabei ist gar […]
Mit Umfragewerten um die fünf Prozent geht es dem BSW derzeit nicht gut. Die von Sahra Wagenknecht und ihrer Partei erhoffte Sensation, als Newcomer sofort in den Bundestag einzuziehen, ist bedroht. Noch vor wenigen Wochen stand Wagenknechts Truppe bei einem Höchstwert von 8,3 Prozent. Was ist passiert? Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte kommt zu dem Schluss: […]