Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, hat auf der Maritime Convention des Deutschen Maritimen Instituts am Dienstag “einige spannende Entscheidungen” in den “nächsten zwei bis drei Wochen” angekündigt. In welche Richtung diese Entscheidungen gehen dürften, deutete er an: “Wir alle wissen, nach der Billigung für Schiff fünf und sechs der Fregatten Klasse 126 […]
New York Times: Ukraine Prioritizes Security, Not Territory, as Trump Pushes Truce Talks. Für die Ukraine rücken im Falle einer Beendigung des Krieges Sicherheitsgarantien in den Vordergrund. Die territoriale Integrität ist weiter bedeutend, aber aufgrund des Kriegsverlaufs und des Machtwechsels in Washington steht sie nicht mehr an erster Stelle.Guardian: Is there any red line that […]
Donald Trump rüstet sich für seine zweite Amtszeit. In die erste Reihe hat er sich in dieser Woche Pete Hegseth als Verteidigungsminister und Marco Rubio als Außenminister geholt. Einflussreich sind auch die Persönlichkeiten aus der zweiten Reihe in den konservativen Politik- und Strategie-Think-Tanks. Die hat Nana Brink sich in ihrer Analyse angeschaut.Auch in der Ukraine […]
Deutschlands innere Sicherheit steht unter Druck: Russische Desinformationskampagnen prägen nachweislich die Narrative von Parteien wie AfD oder BSW und nehmen so Einfluss auf die Wahlen in Ostdeutschland. Immer wieder werden Spionagefälle unter Beteiligung russischer und chinesischer Agenten bekannt und Sabotageversuche vereitelt, die teils eindeutig auf russische Akteure zurückzuführen sind.Die Sicherheitsbehörden im Land stehen noch vor […]
nach dem Koalitions-Aus ist unklar, wie es mit den bereits geplanten, aber noch nicht im Haushalt hinterlegten Rüstungsvorhaben bei der Bundeswehr weitergeht. Was das 100-Milliarden-Sondervermögen angeht, gäbe es einen Ausweg, schreibt Thomas Wiegold in seiner Analyse.Auch in den USA drehen sich nach der Wiederwahl Donald Trumps viele Fragen um den Haushalt. Werden die USA die […]
Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine auch mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl die volle Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen Russland zugesichert. “Wir als deutsche Bundesregierung, als größtes Land Europas, wissen um unsere Verantwortung”, sagte Baerbock bei ihrem inzwischen achten Solidaritätsbesuch am Montag in Kiew.Mit Blick auf den nahenden Winter und die anhaltenden russischen Angriffe auf […]
ECFR: Readying Europe for an age between war and peace. Die EU ist stolz darauf, ein Friedensprojekt zu sein. Dennoch kann Diplomatie nur dann glaubwürdig wirken, wenn Europa seine militärische, wirtschaftliche, industrielle und finanzielle Macht rasch und entschlossen einsetzt. Dies ist erforderlich, um Konflikte zu vermeiden, Verbündete zu unterstützen, Kriege von den Grenzen der Union […]
Unter Protest der europäischen Partner ist Viktor Orbán am Montag nach Tiflis gereist. Dort hatte am Samstag die prorussische Partei “Georgischer Traum” mit umstrittenen Ergebnissen die Parlamentswahlen gewonnen. Ungarns Ministerpräsident hatte bereits vor der offiziellen Bekanntgabe der Ergebnisse zum “überwältigenden Sieg” gratuliert. Er komme auf Einladung von Georgiens Regierungschef Irakli Kobachidse zu einem zweitägigen Besuch und […]
Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Georgien ist völlig unklar, ob eine Regierung zustande kommt oder Neuwahlen anstehen. Die Regierungspartei Georgischer Traum hat nach den umstrittenen Ergebnissen des Zentralen Wahlkomitees eine deutliche Mehrheit von 54 Prozent der Stimmen. Zwar hat die Partei des russlandfreundlichen Oligarchen Bidsina Iwanischwili ihr Ziel einer verfassungsändernden Mehrheit im Parlament damit […]
Bundeskanzler Olaf Scholz ist unter anderem mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Nils Hilmer, in Vertretung für den erkrankten Verteidigungsminister Boris Pistorius, am Donnerstag zu den 7. Regierungskonsultationen in Neu-Delhi eingetroffen. Neben wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen soll auch die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung gestärkt werden.Engere Zusammenarbeit im indo-pazifischen RaumErst am vorvergangenen Mittwoch hat […]