Erstmals seit mehr als zehn Jahren ist mit Robert Habeck (Grüne) wieder ein Bundeswirtschaftsminister zu Besuch in Indien. Sein Anliegen: Um die wirtschaftlichen Abhängigkeiten vieler deutscher Unternehmen von China abzubauen, wirbt er für eine Diversifizierung auf den Subkontinent. Neben Gesprächen mit Spitzenpolitikern in Neu Delhi will er auch Firmen in Mumbai besuchen. Zudem nimmt er […]
Trotz im Juni noch gestiegener Corona-Todeszahlen gibt es in China in der Öffentlichkeit nirgendwo mehr eine Maskenpflicht. In öffentlichen Verkehrsmitteln, Büros und Schulen müssen die Menschen seit Mitte April keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr tragen. Nun gib es diese Pflicht offenbar auch bei öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr. Zuletzt traten zumindest bei Fernsehauftritten, Parteikader und Spitzenbeamte noch mit Masken […]
Polen ist bereit, nach Russlands Aufkündigung des Schwarzmeer-Getreideabkommens, mehr ukrainisches Getreide durch das Land zu transportieren, sagte der Landwirtschaftsminister Robert Telus am Dienstag. Das aber werde Zeit brauchen und die Europäische Union müsse beim Ausbau der Infrastruktur helfen.Warschau hatte im April seine Grenzen für die Einfuhr ukrainischen Getreides geschlossen, nachdem Landwirte protestiert hatten, dass ihre […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag die Entscheidung von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager kritisiert, die US-amerikanische Ökonomin Fiona Scott Morton für eine Schlüsselposition in der EU-Kartellbehörde zu berufen. Es lasse darauf schließen, “dass wir ein sehr ernstes Problem mit allen akademischen Systemen in Europa haben“, sagte Macron. Er sei erstaunt, dass kein EU-Bürger für […]
Beruhen die Entscheidungen der EU-Behörden, etwa zur Giftigkeit von Pestiziden, auf objektiven Daten? Das Europäische Parlament hat sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dieser Frage befasst. Zuletzt hatte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in ihrer Risikoeinschätzung grünes Licht für die Verlängerung des umstrittenen Herbizids Glyphosat gegeben und für Kritik gesorgt.Anlass war eine Studie […]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat nach einem Bericht der South China Morning Post “vorläufig” zugesagt, China im Oktober zu besuchen. Die Zusage soll er nach einem Treffen mit Chinas Spitzendiplomaten Wang Yi beim Asean-Außenministertreffen in Jakarta gemacht haben. Allerdings wurde Brüssel nicht zugesichert, dass ein Treffen mit Außenminister Qin Gang stattfinden werde, schreibt das Blatt […]
In den 1970er Jahren spielte er eine wichtige diplomatische Rolle bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Peking – nun ist der 100-jährige Henry Kissinger inmitten der angespannten Stimmung zwischen den beiden Staaten überraschend nach Peking gereist. Washington wusste von Kissingers Reise nach China, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller. Henry Kissinger sei […]