Der umstrittene Ballon aus China, der im Februar die USA überquert hatte, trug die nötige Ausrüstung, um Funksignale von militärischen Einrichtungen am Boden zu empfangen, berichtet der US-Sender NBC unter Berufung auf Regierungsbeamte. Der Bordrechner habe die gewonnenen Informationen auch nach China weiterleiten können. Damit sei klar, dass es sich um ein Spionagegerät gehandelt habe. […]
Nach einem Transit-Aufenthalt in New York hat Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Sonntag die zweite Etappe ihrer Amerika-Reise in Guatemala absolviert. Während ihres dreitägigen Besuchs in dem zentralamerikanischen Land traf sie unter anderem den guatemaltekischen Präsidenten Alejandro Giammattei. Beide Seiten einigten sich darauf, die gegenseitige Zusammenarbeit zu fördern und auszubauen. Vor ihrer Abreise unterzeichnete Tsai […]
Bei der Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich zunächst kein klarer Wahlsieger ab. Ersten Prognosen zufolge war der prowestliche Reformblock PP-DP mit knappem Abstand als stärkste Kraft hervorgegangen. Der liberal-konservative Block sollte demnach auf gut 26 Prozent der Stimmen kommen. Auf Platz zwei landete mit rund 25 Prozent der Stimmen das 2021 nach Korruptionsvorwürfen abgewählte ebenso […]
Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin sind nach der Parlamentswahl in Finnland nicht mehr stärkste Kraft im Parlament. Trotz Zugewinnen lag die Partei nach Auszählung fast aller Wählerstimmen am späten Sonntagabend hinter der konservativen Nationalen Sammlungspartei und der rechtspopulistischen Partei Die Finnen nur auf Rang drei. Die Konservativen von Ex-Finanzminister Petteri Orpo standen vor einem knappen Wahlsieg […]
Polen kann sich eine stärkere Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der Nato vorstellen – auch ohne Atombomben auf seinem Staatsgebiet zu stationieren. “Polen wäre potenziell bereit, seine Beteiligung und Zusammenarbeit im Rahmen der nuklearen Abschreckung der Nato auszuweiten und Verantwortung zu übernehmen”, sagte der Sicherheitsberater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, Jacek Siewiera, in einem Interview […]
Die EU-Kommission hat einen Konsultationsprozess eingeleitet, um ein Klimaziel für das Jahr 2040 festzulegen. Damit will sie das Europäische Klimagesetz ergänzen, das die Festlegung eines Zwischenziels auf dem Weg zur Klimaneutralität 2050 vorsieht. Laut der am Freitag veröffentlichten Mitteilung wird die Kommission nach der Konsultation, die bis zum 23. Juni läuft, eine Folgenabschätzung erstellen. Diese […]
China hat eine Untersuchung gegen den US-Halbleiterhersteller Micron eingeleitet. Dieser stelle ein Sicherheitsrisiko dar, teilte die Cyberspace Administration of China mit. Micron ist der größte Hersteller von Speicherbausteinen in den USA. Beobachter sehen in der Untersuchung eine Retourkutsche für die US-Sanktionen gegen Chinas Halbleiterindustrie, denen sich jüngst auch Japan angeschlossen hat. Micron versicherte seine volle […]
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat Volkswagen gegen Kritik an dem Werk in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang verteidigt. “Volkswagen ist mitnichten mit geschlossenen Augen unterwegs”, sagte der SPD-Politiker. “Allen ist bewusst, dass VW sehr stark unter Beobachtung steht.” Weil sagte weiter, das Joint Venture in der Stadt Urumqi sei wirtschaftlich für VW von nachgeordneter Bedeutung.Wie bei vielen […]
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat Xi Jinping zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung aufgefordert. “Ich habe unsere Besorgnis über die illegale Invasion der Ukraine zum Ausdruck gebracht”, sagte Sánchez bei seiner Pressekonferenz in Peking am Freitag. Dabei habe er Xi ermutigt, mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zu sprechen, damit er aus erster Hand etwas über […]