Newsdesk

Malta und Griechenland liegen beim Einfrieren russischer Vermögenswerte im Zuge der Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs einem internen EU-Dokument zufolge deutlich hinter den anderen Ländern in der Europäischen Union. So hat Malta demnach bislang insgesamt 147.000 Euro eingefroren. Auch Griechenland liegt mit 212.000 Euro deutlich hinter anderen Staaten, wie aus dem Dokument hervorgeht, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.Dagegen hätten […]

Der Google-Konzern Alphabet muss nach Einschätzung des Bundeskartellamtes seinen Nutzern mehr Wahlmöglichkeiten bei der Verarbeitung ihrer Daten einräumen. Man habe dem US-Konzern eine “ausführlich begründete Abmahnung” zukommen lassen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die bislang angebotenen Wahlmöglichkeiten seien “zu intransparent und pauschal”.Die Wettbewerbshüter stören sich konkret an der Art und Weise, wie der Konzern […]

Zoll und Polizei haben am Mittwoch die Belegschaft des chinesischen Batteriehersteller CATL in Thüringen in einer großen Aktion kontrolliert. Die 250 Beamten waren auf der Suche nach Schwarzarbeitern und Mitarbeitern ohne gültige Arbeitserlaubnis. Die Ausbeute war jedoch offenbar dürftig: Die Beamten stellten nur ein abgelaufenes Visum fest, obwohl sie nach Informationen des TV-Senders MDR eine […]

Deutschland soll nach Ansicht der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) keine Waffen an Taiwan liefern. Auf entsprechender Frage von China.Table und dem Hinweis auf solche Hilfe für die Ukraine sagte Strack-Zimmermann bei ihrem Besuch in Taipeh: “Die Situation hier ist eine andere.” Deutschlands Rolle in dem Konflikt um Taiwan sei eine wirtschaftliche, keine militärische. […]

Der Asien-Pazifik-Ausschuss (APA) der deutschen Wirtschaft meldet sich mit einem eigenen Beitrag zur Debatte um die China-Strategien zu Wort. In einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier bezieht das gemeinsame Gremium von BDI und DIHK Stellung zu den Entwürfen aus dem Wirtschafts– und dem Außenministerium, ohne direkt darauf Bezug zu nehmen. Der APA legt dabei Wert auf […]

Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Sonderausschusses gestimmt, der sich ausschließlich mit dem strategischen Wettbewerb mit China beschäftigen soll. Das Thema soll so auf der Agenda des Kongresses mehr Bedeutung bekommen. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten sprach sich für das neue Komitee aus. Dieses solle “politische Empfehlungen zum Status des wirtschaftlichen, […]

Ein Luftwaffenoffizier aus Taiwan hat Details über eine seltene Zusammenarbeit zwischen dem Militär seines Landes und der Nato preisgegeben. Demnach nahm er an einem sechs Monate dauernden akademischen Programm mit ranghohen Nato-Vertretern in Italien teil, wie am Mittwoch berichtet wurde. Wu Bong-yeng, ein Oberstleutnant der taiwanesischen Luftwaffe, sagte auf einer Reise zum Luftwaffenstützpunkt Hsinchu in […]

Peking hat den für seinen aggressiven Stil bekannten außenpolitischen Sprecher Zhao Lijian auf eine andere Stelle verschoben. Der “Wolfskrieger” ist innerhalb des Ministeriums versetzt worden, wie aus der Homepage des Außenministeriums hervorging. Der 50-Jährige sei nun stellvertretender Leiter der Abteilung für Grenz- und Ozeanangelegenheiten des Ministeriums. Beobachter sehen in der Versetzung Zhaos eine geplante Stiländerung […]