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Von der Leyens Entscheidung zur Pestizidrichtlinie: Ihr Rückzieher wirkt wie ein Schuldeingeständnis

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Veröffentlicht: 06.02.2024,
Letzte Aktualisierung: 30.05.2025

Vor dem Europäischen Parlament kündigte von der Leyen an, die Pestizidverordnung zurückzuziehen.
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Knapp zwei Jahre nach der Präsentation ihres Vorschlags für eine Verordnung zur nachhaltigen Nutzung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) zieht die EU-Kommission das Projekt zurück. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen vor dem Europäischen Parlament an. „Der Vorschlag hat polarisiert“, räumte die CDU-Politikerin ein. Das Parlament hatte bereits im November gegen die SUR gestimmt, auch im Rat „werden keine Fortschritte mehr erzielt“, so von der Leyen. Die belgische Ratspräsidentschaft hatte zuletzt jedoch – wenigstens offiziell – weiter an dem Thema gearbeitet und erfuhr dem Vernehmen nach vom Rückzug der Kommission selbst erst kurz vor der Ankündigung am Dienstagmorgen.

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