Alex Veit

Verkehrsminister Volker Wissing begrüßt den Vorschlag des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage von Mittwoch. Dieser sieht eine Neuaufstellung der Schienen- und Straßenbaufinanzierung vor. “Es freut mich zu sehen, dass der Sachverständigenrat meinen Vorschlag für einen Infrastrukturfonds aufgegriffen hat”, sagte er Table.Briefings. “Ich teile die Meinung der Expertinnen und Experten, dass wir mit öffentlichen Einnahmen, […]

Das Europaparlament vertagt die Entscheidung über die designierten Vizepräsidenten der neuen EU-Kommission, und zwar voraussichtlich auf nächste Woche. Die Fraktionsvorsitzenden von EVP, S&D sowie Renew wollten in dieser Zeit versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden und ihr pro-europäisches Bündnis zu bewahren, hieß es am Dienstagabend im Parlament. Es sei weiter das Ziel, dass die neue Kommission […]

Nach einer langen Verhandlung hat das Europaparlament am Mittwoch Jessika Roswall (EVP) als Umweltkommissarin bestätigt. Die Zweidrittelmehrheit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) kam durch die Stimmen der EVP, EKR, S&D, Renew und der Grünen zustande. Roswalls Auftritt am Dienstagabend vor dem Ausschuss war schwach gewesen. Sogar in ihrer eigenen Fraktion gab […]

Nach einem längeren Verhandlungsprozess wurde die zukünftige Umweltkommissarin Jessika Roswall (EVP) am Mittwoch im Europaparlament bestätigt. Die Zweidrittelmehrheit im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) kam durch die Stimmen der EVP, EKR, S&D, Renew und der Grünen zustande. Roswall hatte am Dienstagabend vor dem Ausschuss eine schwache Vorstellung gegeben. Sogar in ihrer eigenen Parteienfamilie […]

Zweifel an der Kompetenz von Jessika Roswall wurden bereits vor ihrer Anhörung geäußert. Unter den designierten Kommissaren, die den Green Deal in einen Clean Industrial Deal überführen sollen, galt die Juristin vor der Anhörung als wenig versiert und in Details eingearbeitet.  Vielleicht um diesen Eindruck zu zerstreuen, betonten ihre Parteikollegen aus der EVP bereits während ihrer […]

Zweifel an der Kompetenz von Jessika Roswall wurden bereits vor ihrer Anhörung geäußert. Unter den designierten Kommissaren, die den Green Deal in einen Clean Industrial Deal überführen sollen, galt die Juristin vor der Anhörung als wenig versiert und in Details eingearbeitet.  Vielleicht um diesen Eindruck zu zerstreuen, betonten ihre Parteikollegen aus der EVP bereits während ihrer […]

Der Ausstoß von Treibhausgasen in der EU ist vorläufigen Zahlen zufolge im vergangenen Jahr kräftig gesunken. Laut einem Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) gingen die Netto-Treibhausgasemissionen in der EU 2023 im Vergleich zum Vorjahr um acht Prozent zurück. Das sei der größte jährliche Rückgang seit Jahrzehnten – mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020.Die Wirtschaftszweige Energie und […]

Vergangenes Jahr wuchs die weltweite Kapazität von Kohlekraftwerken um 30 Gigawatt (GW), womit die globale Verstromung von Kohle ein neues Allzeithoch erreichte. Dies geht aus der aktuellen “Global Coal Exit List” hervor, die ein NGO-Netzwerk jährlich veröffentlicht. Seit 2015 wuchs die Gesamtkapazität der installierten Kohlekraftwerke demnach um elf Prozent, auf gegenwärtig 2.126 GW. “Neun Jahre […]

Großkonzerne in Deutschland, Österreich und der Schweiz dekarbonisieren sich langsamer als bislang – so das Ergebnis der neuen Studie “Klimaschutz – Reporting zur Dekarbonisierung” von Kirchhoff Consult und der BDO Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Wie es mit der Dekarbonisierung der Wirtschaft nun weitergehen soll, wird bereits jetzt zum Streitthema im Bundestagswahlkampf. Das zeigten Diskussionen auf dem Klimakongress des […]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) habe “eine Rakete abgeschossen”, sagte Robert Habeck bei der Übergabe der ersten Klimaschutzverträge am Dienstag. Vom Beginn des Gebotsverfahrens im März über die Antragsphase bis zur Erteilung der Förderbescheide habe das BMWK nur sieben Monate gebraucht. Damit habe sein Haus das notwendige Tempo für die Transformation der mittelständischen […]