Im Anschluss an G7-Treffen und Nato-Gipfel hat die Europäische Union ihren Ton gegenüber China auch nach bilateralen Gesprächen und somit die Kooperation mit USA und Kanada verschärft. “Wir Europäer wollen unsere Importe umstellen, weg von Herstellern wie China”, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel nach einem Treffen mit dem kanadischen Premier […]
China will die Kritik der Nato an seiner Verteidigungspolitik nicht auf sich sitzen lassen. Die Nato übertreibe die von der Volksrepublik ausgehende Bedrohung und schaffe damit Konfrontation, betonte die chinesische Vertretung bei der EU am Dienstag in einer Mitteilung. Sie forderte das Verteidigungsbündnis auf, “Chinas Entwicklung rational zu betrachten” und nicht länger “verschiedene übertriebene Formen” […]
Wie wichtig das Gipfeltreffen des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses war, machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sehr deutlich: Die Nato befinde sich in einem Schlüsselmoment (“pivotal moment”) und beginne ein “neues Kapitel”, betonte der Norweger am Montag über den Tag hinweg mehrfach in Brüssel. Nicht nur, weil mit US-Präsident Joe Biden die transatlantische Allianz nach vier Trump-Jahren wieder ein […]
Der EU-Beitrittskandidat Montenegro und Brüssel befinden sich einem Bericht zufolge in Gesprächen über finanzielle Hilfe, um einen chinesischen Kredit zu refinanzieren (wie der China.Table berichtete). Die EU-Kommission habe sich an die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die staatliche französische Entwicklungsagentur AFD sowie an den italienischen Staatskreditgeber CDP gewandt, damit diese einen Hilfsplan für Montenegro in […]
Mit dem geplanten EU-Impfzertifikat sollen voraussichtlich schon ab dem 1. Juli Reisen innerhalb der Europäischen Union wieder einfacher werden. Die Abgeordneten des Europaparlaments billigten diese Woche mit großer Mehrheit die entsprechenden Gesetzesentwürfe. Damit braucht es nur noch die formelle Zustimmung der EU-Staaten, bevor die Regelung rechtzeitig zum Start der Urlaubssaison dann für zwölf Monate gelten […]
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hebt die rechte Hand zum Gruß. Er trägt eine Uniform mit roten Kragen-Aufnähern, auf dem linken Oberarm pragt eine rote Armbinde mit dem Wort “Fidesz”, dem Namen seiner Partei. Der fiktive Orbán im Mao-Look ist das Motiv eines Protestposters. Es soll bewusst an die Propagandaplakate der KP in China erinnern. Ein […]
Der Aufstieg Chinas wird in Deutschland einer Umfrage der Münchner Sicherheitskonferenz zufolge als geringes Risiko wahrgenommen. Auf der Skala des Munich Security Index von 0 bis 100 erreichte die Volksrepublik einen Wert von 45. Je höher der Wert an die 100 rückt, desto stärker nehmen die Befragten die Bedrohung wahr. Die Deutschen nehmen dem Sicherheitsindex […]
Das rumänische Parlament hat ein Gesetz zur Regulierung von Telekommunikationsnetzen und -infrastruktur verabschiedet, das Huawei vom Zugang zu seinen künftigen 5G-Mobilfunknetzen ausschließen könnte. Telekommunikationsunternehmen benötigten eine “Freigabe” des Obersten Verteidigungsrates (CSAT) des Landes, um Technologien, Ausrüstung oder Software für kritische Infrastruktur und die 5G-Netze bereitzustellen, heißt es Berichten zufolge in einem am Montag vom Senat […]
Die USA haben Gespräche über ein Handelsabkommen mit Taiwan angekündigt. Die Verhandlungen über eine Rahmenvereinbarung würden bald beginnen, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Montag bei einer Kongress-Anhörung in Washington. Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai werde künftig Details zu den möglichen Verhandlungen erklären, so Blinken. Washington unterhält keine diplomatischen Beziehungen mit Taipeh. Die USA sind dennoch der […]
Kurz vor dem Nato-Gipfel haben sich Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Präsident Joe Biden über die Haltung gegenüber China abgestimmt. Die Führung in Peking teile nicht “unsere Werte”, sagte Stoltenberg Medienberichten zufolge nach einem Treffen mit Biden in Washington. Das sehe man daran, wie China demokratische Proteste in Hongkong niederschlage, und wie es mit Minderheiten umgehe […]