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Amelie Richter

Amelie Richter Veröffentlicht: 05.02.2021

China bei Akw-Ausschreibung in Tschechien geblockt

Die tschechische Regierung hat angekündigt, das chinesische Staatsunternehmen Chinese General Nuclear Power Group (CGN) von der Ausschreibung für den Bau eines neuen Reaktors im Atomkraftwerk Dukovany auszuschließen. Hintergrund der Entscheidung sind Medienberichten zufolge Sicherheitsbedenken über die Auswirkung einer chinesischen Beteiligung. Demnach wurde der Schritt von den Parteien der Minderheitsregierung zwischen ANO und ČSSD sowie der […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 04.02.2021

Kritik an CAI-Arbeiterschutz-Vorgaben reißt nicht ab

Die Kritik am Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) reißt seit Veröffentlichung eines Teil des Textes Ende Januar nicht ab – besonders Mängel hinsichtlich des Menschen- und Arbeiterschutzes werden kritisiert. Ein Zusammenschluss von mehr als 100 China-Experten, Aktivisten und Wissenschaftlern fordert deshalb einen Stopp des EU-China-Deals. In einem öffentlichen Schreiben verweisen sie auf Verletzungen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 03.02.2021

Martin Lee

Als “Vater der Demokratie” wurde er zu einem der bekanntesten Politiker Hongkongs: Martin Lee gilt als pragmatischer Idealist in seinem Kampf für Menschenrechte und Demokratie. Zwei norwegische Abgeordnete, Mathilde Tybring-Gjedde und Peter Frølich von der konservativen Partei Høyre, haben den 82-Jährigen nun für den Friedensnobelpreis 2021 nominiert. Zuletzt sah sich der Rechtsanwalt vermehrt Kritik jüngerer Hongkonger […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 02.02.2021

02.02.2021_edi_asi

im vergangenen Jahr sollte eigentlich Peking Gastgeber für ein Gipfeltreffen zwischen China und 17 ost- und mitteleuropäische Staaten sein – wegen der Pandemie fiel die Begegnung aber aus. Kurz vor dem chinesischen Neujahr wird nun in der kommenden Woche ein virtueller Gipfel aus dem Boden gestampft. China.Table wirft einen Blick auf die Teilnehmerliste, die mögliche […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 02.02.2021

17+1: Zunehmende Ernüchterung vor dem Gipfel

Nach fast zwei Jahren Corona-bedingter Pause treffen sich in der kommenden Woche 17 mittel- und osteuropäischen Nationen und China (das sogenannte 17+1-Format) zu einem Online-Gipfel. Die europäischen Staaten gehen mit unterschiedlichen Stimmungen in das Meeting. Bei einigen ist die Begeisterung so gering, dass sie ihre Teilnahme offen lassen. Chinesische Beobachter erwarten Medienberichten zufolge, dass vor […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 29.01.2021

TI: Korruption ist tief verwurzelt

Gemessen an den erreichten Punkten bleibt die Volksrepublik aber weiterhin unter dem globalen Durchschnitt. Im von TI erstellten Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2020 erreichte das Land Platz 78 von 179. Im Jahr 2019 lag China auf Rang 80, 2018 auf Rang 87. Seit Chinas Tiefpunkt im Ranking 2014 habe es zwar signifikante Verbesserungen gegeben, […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 27.01.2021

EU-Lieferkettengesetz gegen Zwangsarbeit

EU-Parlamentarier fordern im Rahmen des geplanten Gesetzes für faire Lieferketten auch ein EU-weites Einfuhrverbot von Produkten, die im Zusammenhang mit Kinder- oder Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Forderung ist Teil eines Berichts, über den der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments am heutigen Mittwoch abstimmen wird. Der Vorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz des Ausschusses ist Teil des Brüsseler […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 25.01.2021

CAI ersetzt bilaterale Abkommen nicht

70 Seiten, die noch für viel Gesprächsstoff sorgen werden: Erstmals seit der politischen Grundsatzeinigung zwischen der EU und China Ende Dezember hat die EU-Kommission den vorläufigen Text des Investitionsabkommens mit Peking (CAI) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die inhaltlich wichtigen Anhänge des umstrittenen Deals blieben zunächst weiter unter Verschluss, sie sollen im Februar veröffentlicht werden. Der […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 22.01.2021

Die EU muss sich effektiver vernetzen

Dass Europa seine Rolle als geopolitischer und geoökonomischer Akteur stärken muss, ist eine Binsenweisheit. Doch wie es dies tun kann, ist weit weniger klar. Hier setzt der Strategiebericht “Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien” an, den das Europaparlament am Donnerstag mit sehr großer Mehrheit (526 Stimmen dafür, 43 dagegen, 119 Enthaltungen) verabschiedet […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 19.01.2021

Chinas Partner in Portugal

Anfang des Jahres hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. In der Außenpolitik will sich Lissabon vor allem Indien zuwenden. China spielt aber weiterhin eine wichtige Rolle in Brüssel, nicht zuletzt wegen der besonderen Beziehungen zwischen Lissabon und Peking. Portugals Premier António Costa wird das Programm der EU-Ratspräsidentschaft am morgigen Mittwoch bei der Plenarsitzung des […]