Nicht nur Donald Trump setzt Xi Jinping unter Druck, auch an der Heimatfront muss Chinas Staats- und Parteichef gerade viele Bälle jonglieren. In dem angespannten politischen Klima heizen Abweichungen von der Routine die Gerüchteküche an. Einmal mehr, weil bisher kein Treffen des mächtigen Politbüros im Mai berichtet wurde. Sind die 24 wichtigsten Politiker und Militärs […]
Mit ehrgeizigen Plänen will Taiwan zum Zentrum der weltweiten Drohnen-Produktion aufsteigen. “Das hat derzeit hohe Priorität”, sagt Su Tzu-yun. Ziel müsse sein, die Abhängigkeit der westlichen Welt von China bei der Herstellung von Drohnen zu reduzieren und zugleich Taiwans Verteidigungsfähigkeit zu stärken, erklärt der Direktor vom Institute for National Defense and Security Research (INDSR), einer Denkfabrik […]
Ungeachtet der Kampagne gegen Korruption in China verfolgt die Familie von Staats- und Parteichef Xi Jinping weiter Geschäftsinteressen und finanzielle Beteiligungen im Umfang von Millionen US-Dollar. Ein neuer Bericht des US-Geheimdienstes über “Vermögen und korrupte Aktivitäten der Führung der chinesischen Kommunistischen Partei” hebt hervor: “Korruption ist ein weitverbreitetes Merkmal und eine Herausforderung für China.” Grund […]
Nach einer Welle von Korruptionsfällen und indirekter Kritik an der Alleinherrschaft von Staats- und Parteichef Xi Jinping stehen hohe chinesische Militärs auf dem Prüfstand. Der zweithöchste Militär, General He Weidong, ist schon seit einem Monat verschwunden. Sollte der 67-Jährige von seinem Posten entfernt worden sein, wäre er seit fast sechs Jahrzehnten der erste uniformierte Vizechef […]
In einem bisher einmaligen Postentausch im Politbüro ist Shi Taifeng zum einflussreichen Chef der Organisationsabteilung aufgestiegen, die alle wichtigen Personalentscheidungen der Kommunistischen Partei kontrolliert. Der bisherige Amtsinhaber Li Ganjie übernimmt dafür dessen Posten als Leiter der United Front (UFWD). Diese Abteilung ist für die Einflussnahme auf nicht kommunistische Gruppen, Religionsgemeinschaften, ethnische Minderheiten, den Anschluss von […]
Am Ende wird es wohl zwei neue Dalai Lamas geben – einen von Peking als Wiedergeburt ausgewählten Statthalter und einen anderen, der von den freien Tibetern im Exil gekürt wird. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter steckt in einem neuen Buch mit dem Titel “Eine Stimme für die Entrechteten” den Rahmen ab, wie sein Nachfolger gefunden […]
China baut seine Atomstreitkräfte massiv aus, um die USA von einer Intervention im Falle einer chinesischen Invasion Taiwans abzuhalten. Trotz schwächerer Konjunktur sieht der offizielle Militäretat eine – im Vergleich zu den Gesamtausgaben – erneut überdurchschnittlich starke Steigerung um 7,2 Prozent auf 1,78 Billionen Yuan (rund 228 Milliarden Euro) vor. Die USA schätzen ohnehin, dass […]
Auf der Jahrestagung des Volkskongresses stehen gleich mehrere Mitglieder der künftigen Führungsgeneration der Kommunistischen Partei im Rampenlicht. Wenn die rund 3.000 Delegierten am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes in Peking zusammenkommen, geht es zwar in erster Linie um die Ankurbelung der schleppenden Konjunktur, eine kräftige Steigerung des Militäretats und die Herausforderung durch den […]
China schafft die rechtlichen Grundlagen für eine gewaltsame Einnahme Taiwans. Um seinen Herrschaftsanspruch auf die demokratische Inselrepublik zu untermauern, treibt Peking eine Kampagne in den Vereinten Nationen und in seinen diplomatischen Beziehungen mit anderen Ländern voran. Es bedient sich dabei einer höchst strittigen Interpretation der UN-Resolution 2758, mit der die kommunistische Führung 1971 als Vertretung […]
Im chinesischen Militär gibt es zwar Korruption – die Volksbefreiungsarmee hat sich dennoch zu einer nicht zu unterschätzenden Streitmacht entwickelt. Der jährliche Bericht des Pentagons über die militärischen Fähigkeiten Chinas zeichnet das Bild eines massiven und erfolgreichen Aufrüstungsprogramms. Trotz des schwächeren Wachstums der zweitgrößten Volkswirtschaft sehen ausländische Experten eine unübertroffene Fähigkeit Pekings, Ressourcen zu mobilisieren. Chinas […]