Daniel Schmidthäussler

Sie waren gut acht Jahre Fraktionsvorsitzender der Linken, davor Stellvertreter. Wie enttäuscht sind Sie über das Ende der Fraktion?Dieser Tag ist ein gewaltiger Einschnitt, und dieser Tag ist selbstverständlich eine Niederlage. Allerdings hatte er sich lange angekündigt. Ich bin aktuell mehr mit der Zukunft befasst.Was ist Ihre Verantwortung für diese Niederlage?Ich habe lange Zeit vieles versucht – manche fanden zu lange -, dass die Fraktion zusammenbleibt.Aber […]

Bartsch zur Linken: “Wir sind kein Anhängsel von irgendwem.” Der Vorsitzende der Linken-Fraktion, die am Mittwoch aufgelöst wird, will die Partei mit einem Spagat auf Erfolgskurs bringen. “Der gesellschaftliche Oppositionscharakter der Linken muss wieder klarer werden”, sagte Dietmar Bartsch im Interview mit Table.Media. “Wir sind kein Anhängsel von irgendwem.” Im Sachsen-Wahlkampf 2024 müsse die Linke […]

Linksfraktion: Abgeordnete um Bartsch beantragen Gruppenstatus. Der Noch-Fraktionsvorsitzende hat angekündigt, am Freitag den Antrag der verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas einzureichen. Gleichzeitig kündigte Dietmar Bartsch an, künftig Vorsitzender der Linken-Gruppe sein zu wollen. Die Auflösung und anschließende Liquidation der Fraktion ist für Dienstag, den 6. Dezember, angekündigt. Was aus den 108 Mitarbeitern der Fraktion wird, […]

Koa-Ausschuss: Druck groß, Hürden riesig. Unmittelbar vor Beginn des für Mittwochabend angesetzten Koalitionsausschusses war aus der Ampel zu hören, dass die Grünen und vor allem die Sozialdemokraten weiter darauf hoffen, die Haushaltsplanungen 2024 noch in diesem Jahr abschließen zu können. Immer deutlicher wird allerdings, dass die Zeit extrem knapp wird. Sollte die Koalitionsspitze am Abend […]

Bundestag: Scholz bleibt vage, Merz legt sich mit allen an. Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei seiner Regierungserklärung entgegen der Hoffnung vieler wieder vage geblieben. Oppositionsführer Friedrich Merz hat seine Antwort zu einem Rundumschlag gegen die Regierung genutzt. Der CDU-Chef warf dem Kanzler vor, er sei “einfach nur noch peinlich” und zitierte die jüngste Spiegel-Titelgeschichte, sie […]

Ist der Hype um KI gerechtfertigt? Absolut. KI ist disruptiv, wird unser Leben verändern und tut es schon jetzt. In der Medizin wird das auf jeden Fall sehr positiv sein, auf dem Arbeitsmarkt vielleicht nicht ganz so stark, weil hier noch sehr viel Unsicherheit herrscht. Aber wir müssen davon wegkommen, KI nur in Bedrohungsszenarien zu denken, sondern tatsächlich auch die Potenziale […]

Seit sich die UN die Ausrottung des Hungers bis 2030 auf die Agenda geschrieben hat, sind weltweit betrachtet kaum Fortschritte erzielt worden. Zwar habe sich die Hungersituation in einigen Länder durchaus verbessert, schreibt die Welthungerhilfe in ihrem Report, trotzdem habe sich die Zahl der unterernährten Menschen erhöht. Aktuell haben demnach 735 Millionen Menschen zu wenig […]

Seit sich die UN die Ausrottung des Hungers bis 2030 auf die Agenda geschrieben hat, sind weltweit betrachtet kaum Fortschritte erzielt worden. Zwar habe sich die Hungersituation in einigen Länder durchaus verbessert, schreibt die Welthungerhilfe in ihrem Report, trotzdem habe sich die Zahl der unterernährten Menschen erhöht. Aktuell haben demnach 735 Millionen Menschen zu wenig […]

Mehr als 5,2 Millionen Strafverfahren haben die Staatsanwaltschaften in Deutschland im vergangenen Jahr bearbeitet. Gut 300.000 mehr als im Vorjahr. Aber nur eines von 15 Verfahren landet vor Gericht. Das war schon mal deutlich besser. Vor zehn Jahren war es noch jedes Zehntes. Läuft das deutsche Justizsystem noch rund? Nach meiner Wahrnehmung haben wir weiterhin ein […]

Diese Woche findet die Anhörung zur Reform des Lobbyregisters im Bundestag statt. Wir haben schon ein Lobbyregister. Wozu diese Reform?Das bestehende Lobbyregister ist eigentlich erst der Anfang. Aus unserer Sicht ist es zwar ein wichtiges Element, aber eben nur ein Element, um den Lobbyismus wirklich transparenter zu gestalten. Schließlich geht es auch darum, politische Entscheidungsfindung […]