Sind Russen pauschal für den Krieg in der Ukraine zu bestrafen und, wenn ja, wie hart? Seit Wochen drängen vor allem baltische und nordische Staaten auf einen “Visa-Bann” für russische Touristen. Deutschland, Frankreich und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell lehnten dies aus moralischen und taktischen Gründen ab. Nun ist klar: Ein weitreichendes Einreiseverbot wird es vorerst nicht geben. […]
Die EU will mit Vorbereitungen für einen Militäreinsatz zur Ausbildung ukrainischer Soldaten beginnen. Die 27 Mitgliedstaaten hätten beschlossen, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Kriterien für eine neue gemeinsame EU-Mission festzulegen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der Verteidigungsminister in Prag am Dienstag. Es gehe darum, “eine Armee aufzubauen, die kämpfen muss und […]
Jan Pie blickt auf ein schwedisches U-Boot, wenn er aus dem Fenster seines Brüsseler Büros schaut. Es handelt sich um die A-26 der Firma Saab, die auf Tarnkappeneinsätze in der besonders flachen Ostsee spezialisiert ist, erklärt der Generalsekretär des Europäischen Verbands der Verteidigungs- und Luftfahrtindustrie (ASD). Zum Glück handelt es sich dabei nur um ein […]
Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen […]