Einige befürchten, dass die diesjährige Klimakonferenz der Vereinten Nationen, die vom 6. bis 18. November in Sharm El-Sheikh stattfinden wird, ungewollt den geopolitischen Spannungen und wirtschaftlichen Herausforderungen zum Opfer fallen wird, mit denen die Welt konfrontiert ist. Ich glaube das Gegenteil: Die COP27 bietet zur rechten Zeit eine ganz besondere Gelegenheit für die Welt, zusammenzukommen, […]
Am 12. Oktober 2022 fand in der UN-Generalversammlung eine Abstimmung über die Annexion der vier von Russland teilweise besetzten Gebiete an der russisch-ukrainischen Grenze statt. 143 Länder haben der Resolution zugestimmt, 35 Länder haben sich enthalten, und 5 Länder, darunter natürlich auch Russland, haben dagegen gestimmt. China hat sich der Stimme enthalten. Wie kann das […]
Wenn in diesem Monat der 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas zusammentritt, kann Xi Jinping der erste Präsident in der Geschichte Chinas werden, der drei Amtszeiten regiert. Daher ist dies ein günstiger Zeitpunkt, um eine Bilanz über Xis wirtschaftspolitische Leistungen der letzten zehn Jahre zu ziehen und einige naheliegende Schritte zur Verbesserung der Wirtschaftsleistung in […]
Auf dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas in diesem Monat wird Xi Jinping mit ziemlicher Sicherheit für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei und als Präsident Chinas bestätigt werden. Damit wird er Chinas dienstältester oberster Führer seit Mao Zedong, und die Regeln und Normen, die das KPCh-Regime regieren sollen, werden erschüttert werden.Diese Regeln […]
Der Lehrermangel im Freistaat ist eklatant. Direkt zum Schulstart wurde in einigen bayerischen Schulen der Pflichtunterricht gestrichen, mancherorts werden ganze Klassen tageweise nach Hause geschickt, weil die Lehrerin erkrankt ist und niemand einspringen kann. Der Personalmangel trifft die Grund- und Mittelschulen mit besonderer Wucht. Nur: Dem Kultusministerium fehlt eine Strategie. Dafür müsste die Staatsregierung den Lehrermangel […]
Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen zwei Staaten ist ein historisch bedeutsames Ereignis. Runde Jahrestage werden feierlich und ritualisiert – also entlang diplomatischer Gepflogenheiten – begangen. Man versucht Misstöne zu vermeiden, lobt nach Möglichkeit das derzeitige Verhältnis und erzählt sich gegenseitig eine zurechtgerückte Geschichte der bisherigen Beziehungen.Für all das gibt es gute Gründe. Die Abwesenheit diplomatischer […]
Der Zugang zum chinesischen Markt beschäftigt ausländische Unternehmen (FIEs) schon seit langem. Da ihr China-Geschäft durch die angespannten politischen Beziehungen zwischen der EU und China zunehmend belastet wird, nehmen ihre Sorgen noch zu.Um die Mechanismen und Muster von Öffnung und Abschottung der chinesischen Märkte durch Zugangsbeschränkungen zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf die Funktionsweise […]
Ein wesentlicher Aspekt der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Chinas ist: Wer einmal dabei ist, kann nicht mehr austreten.Die Möglichkeit, aus der Partei auszutreten, ist zwar in der Satzung der Partei verankert, aber praktisch existiert sie nicht. Der einzige Weg, die Partei zu verlassen, ist der Ausschluss. Und wenn es einmal so weit ist, hat […]
Dass Wladimir Putin in der Ukraine immer wieder scheitert, stellt sein strategisches Bündnis mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf eine harte Probe. Während Putin immer verzweifelter wird, muss Xi endlich erkennen, wie sehr seine “Freundschaft ohne Grenzen” mit dem russischen Präsidenten die wirtschaftliche Gesundheit Chinas, die weltweite Stabilität und seine eigenen geopolitischen Ziele bedroht.Ob […]
Dass Wladimir Putin in der Ukraine immer wieder scheitert, stellt sein strategisches Bündnis mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf eine harte Probe. Während Putin immer verzweifelter wird, muss Xi endlich erkennen, wie sehr seine “Freundschaft ohne Grenzen” mit dem russischen Präsidenten die wirtschaftliche Gesundheit Chinas, die weltweite Stabilität und seine eigenen geopolitischen Ziele bedroht.Ob […]