Vieles ist anders seit Beginn der Pandemie, seit Beginn des Ukraine-Kriegs, seit Beginn des post-fossilen Zeitalters… Moment, was? Ja, genau: des post-fossilen Zeitalters, das viele Menschen nicht wahrhaben wollen, weil sie in ein “Drill, drill, drill!” einstimmen, während einige Wenige sich die Taschen vollschaufeln. Dieselben, die weghören, wenn Menschen in den vulnerabelsten Weltregionen, die am […]
Am 14. November veröffentlichte die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) den lang erwarteten “Gesetzentwurf zur Einführung des Sozialkreditsystems”. Der Entwurf wurde gemeinsam mit der Chinesischen Zentralbank erarbeitet; die Öffentlichkeit kann bis zum 14. Dezember dazu Stellung beziehen.Wie das Sinolytics-Radar der letzten Woche zeigte, werden Unternehmen in 27 Leistungsbereichen bewertet. Diese Kriterien reichen von […]
Restriktiv soll sie sein, die Rüstungsexportpolitik der Ampel-Koalition. So steht es im Koalitionsvertrag und im Entwurf der Eckpunkte des Rüstungsexportkontrollgesetzes. Der restriktive Ansatz, meint Sven Giegold, Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums, “entspricht unseren Sicherheitsinteressen”. Ist das so? Deutschland diskutiert Rüstungsexporte immer kontrovers. Einzelfallentscheidungen stehen mit ihren spezifischen Rahmenbedingungen im Mittelpunkt. Das verstellt den Blick für die politischen Ziele, […]
Die Demonstrationen begannen in der vergangenen Woche, als die Menschen um die Opfer eines Feuers in Urumqi in der autonomen Region Xinjiang trauerten. Der Brand kostete zehn Menschen das Leben und verletzte neun Personen schwer. Sie konnten das Gebäude nicht verlassen, da die Behörden aus Quarantänegründen die Türen von außen verriegelt hatten. Die Trauernden forderten […]
“Carbon Farming” heißt das neue Schlagwort für eine angeblich klimaschützende Landwirtschaft. Im Rahmen der Farm to Fork-Strategie hatte die EU-Kommission dazu auch eine Initiative angekündigt. Diese wurde im Frühjahr 2022 veröffentlicht. Sie ist Teil der EU-Strategie für nachhaltige Kohlenstoffkreisläufe. Um das Ziel zu erreichen, bis 2050 mehr Klimagase zu speichern als ausgestoßen werden, soll CO₂ jeweils zur Hälfte […]
In China gibt es eine ganz besondere Art von Dating-Websites und Apps. Sie bringen Lesben mit Schwulen zusammen, die eine heterosexuelle Ehe eingehen wollen (zum Beispiel diese beiden: www.chinagayles.com und www.gayleshome.com).Mindestens fünf Unternehmen sind derzeit in diesem Geschäft tätig. Sie sind wahrscheinlich nicht so profitabel wie Tinder oder Parship, aber die älteste ist seit mehr […]
Am 14. November veröffentlichte die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) den lang erwarteten Entwurf des “Gesetzes zur Einführung des Sozialkreditsystems” (Social Credit System Establishment Law). Der Entwurf wurde gemeinsam von der NDRC und der chinesischen Zentralbank erarbeitet. Die Rückmeldefrist endet am 14. Dezember 2022.Der Entwurf zeigt deutlich, dass sich das Gesetz noch in einem frühen […]
Trotz vieler Bedenken: Die Mission der Bundeswehr in Mali ist sinnvoll, um etwas Stabilität in den Norden des Landes zu bringen. Dort sind seit dem Abzug der französischen Armee mit ihrer Anti-Terror-Mission die Dschihadisten auf dem Vormarsch. Sie haben in den vergangenen Monaten Territorium eingenommen und erstmals seit einem Jahrzehnt wieder kurzzeitig eine kleine Stadt […]
Im internationalen Vergleich ist die Zahl der in China lebenden Ausländer gering, und sie hat in letzter Zeit noch weiter abgenommen. Ende 2020 lebten nach der Volkszählung des Landes lediglich rund 845.000 Ausländer in China, was gerade einmal 0,06 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht. Dies ist ein außergewöhnlich niedriger Anteil, nicht nur im Vergleich zu westlichen […]
Die EU-Kommission will die Medienfreiheit in Europa retten – mit einer europäischen Aufsichtsbehörde. Finde den Fehler. Aber von vorne. Seit Jahren gibt es in einigen Mitgliedstaaten der EU einen Rückgang der Pressefreiheit. Insbesondere, aber nicht nur, in Ungarn und in Polen stehen unabhängige Medien unter Druck. Der Rule of Law Report und der Media Pluralism Monitor […]