Der britische Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Das sei essenziell, um “die Verteidigung und die Sicherheit des Landes wie auch des Kontinents” zu garantieren, verkündeten sie in einer gemeinsamen Erklärung. Nachdem Starmer am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz zum Antritt besucht hatte, war er […]
Gerade einmal 8,5 Prozent der deutschen Ausgaben im Irak zwischen 2018 und 2022 waren Kindern gewidmet. Das geht aus einer Studie im Auftrag von Save the Children hervor, die Table.Briefings vorab vorlag. Etwa die Hälfte der Bevölkerung im Irak ist minderjährig. Sollte der Konflikt im Irak wieder aufflammen, fände der Islamische Staat (IS) die richtigen […]
Die Ausarbeitung der Rüstungsindustrie-Strategie dürfte sich weiter verzögern. Am Dienstag waren Industrievertreter im Verteidigungsministerium zusammengekommen, um ihre Anforderungen an die Strategie vorzubringen. Nach Table.Briefings-Informationen ließ Staatssekretär Benedikt Zimmer bei dem dreistündigen Treffen durchblicken, dass die Strategie nicht, wie es zunächst geheißen hatte, im September ins Kabinett gehen solle, sondern im besten Falle erst Ende Oktober.Grund […]
Ein Entwurf der neuen Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist bereits an die Öffentlichkeit geraten, final ist er aber nicht. Die Rüstungsindustrie darf in der kommenden Woche nochmal ihre Wünsche äußern. Nach Informationen von Table.Briefings soll dann ein Treffen auf Arbeitsebene der Ministerien mit Beteiligung der Industrie stattfinden, das schon vor Veröffentlichung des […]
das SPD-Präsidium hat sich hinter die Entscheidung der Bundesregierung gestellt, weitreichende US-Präzisionswaffen in Deutschland zu stationieren. In dem Beschluss der Parteispitze vom Montag hieß es: “Militärische Stärke und Diplomatie sind für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten keine Gegensätze, sie bedingen einander.”Am Mittwoch beginnt in der Schweiz die Friedenskonferenz für ein Ende des Krieges im Sudan. Wir […]
Polen hat am Montag einen Vertrag zur Produktion von 48 Patriot M903-Launchern unterzeichnet. Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz kündigte an, dass die Startgeräte in Polen fabriziert würden. Der Vertrag, den Warschau mit dem US-amerikanischen Hersteller Raytheon geschlossen hat, beläuft sich auf ein Volumen von 1,2 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro).Die Vereinbarung, die im Rahmen des […]
ist die SPD eher die Partei der Taurus-Verweigerer oder doch die Partei des Sondervermögens und der Zeitenwende? Der frühere Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans wirft seinen Genossen vor, friedenspolitische Themen AfD und BSW zu überlassen und wehrt sich gegen die Pläne der Bundesregierung, weitreichende Präzisionswaffen in Deutschland zu stationieren. Die Ampel hatte das schon im Juni 2023 […]
Der Islamische Staat und Al-Qaida würden “mit ziemlicher Sicherheit” beabsichtigen, die Olympischen Spiele, die am heutigen Freitag in Paris eröffnet werden, anzugreifen, heißt es in einer Analyse von Recorded Future Intelligence. Auch Desinformationskampagnen aus Russland, Iran oder Aserbaidschan werden erwartet. In Frankreich gilt die höchste Terrorwarnstufe.Rund 10.000 Militärs schützen Paris während der Olympischen Spiele. Insgesamt […]
Annalena Baerbock hat sich skeptisch gegenüber einer Rolle Chinas als Vermittler im Krieg in der Ukraine gezeigt. “Als Sicherheitsratsmitglied hat man ja nicht nur das Recht auf ein Veto, sondern vor allen Dingen die Pflicht, alles dafür zu tun, dass wir wieder zu Frieden kommen”, sagte die Außenministerin am Donnerstag bei einem Besuch des Rüstungsunternehmens […]
Etwa 100.000 Granaten soll die Ukraine im Juli und August aus der tschechischen Munitionsinitiative erhalten. Das sagte der tschechische Außenminister Jan Lipavsky am Montag laut übereinstimmender Berichte in Brüssel. Derzeit versuche man mehr Geld zu sammeln, um die Initiative im kommenden Jahr fortzuführen, ab September solle sich das Liefertempo erhöhen. Bisher haben sich 18 Länder […]