Isabel Cuesta Camacho

Die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit Lateinamerika gewinnt an Bedeutung für die EU. Dazu gehören das EU-Mercosur-Handelsabkommen und die Sicherung der von der EU als kritisch eingestuften Mineralien wie Lithium. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf seiner ersten Lateinamerika-Reise entsprechende Schwerpunkte gesetzt.Nach dem Treffen mit Argentiniens Ministerpräsidenten Alberto Fernández am Wochenende in Buenos Aires betonte […]

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez gerät massiv unter Druck zu Beginn eines Jahres, in dem Regional- und Parlamentswahlen stattfinden. Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten am Samstag in Madrid gegen die Regierung. Die Proteste brauen sich seit Monaten zusammen und sind eine Reaktion auf die Zugeständnisse, die Sánchez an seine politischen Partner gemacht hat – an die katalanischen […]

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Donnerstag in Barcelona einen Freundschaftsvertrag zwischen Spanien und Frankreich unterzeichnet. Der Vertrag beinhaltet energiepolitische Fragen, wie etwa das gemeinsame Interesse an der Wasserstoff-Pipeline H2Med. Wichtige Themen des Abkommens sind darüber hinaus Sicherheit, Grenzpolitik und Kultur. Trotz der engen Geschichte, der bilateralen Beziehungen […]

Beim bilateralen Gipfeltreffen zwischen Emmanuel Macron und Pedro Sánchez, das heute in Barcelona stattfindet, werden die Vereinbarungen zum H2Med-Korridor ausgearbeitet. Die Wasserstoff-Pipeline H2Med ist das Ergebnis der französischen Weigerung, sich an dem MidCat-Projekt zu beteiligen, das eine Verbindung zwischen Spanien und Frankreich über die Pyrenäen für den Transport von Erdgas und später Wasserstoff vorsah. Stattdessen einigten […]

“Vergiss den Marsch auf Rom, hier muss ich auf Gazprom marschieren”. Mit diesem an ihr Team gerichteten Satz hat Giorgia Meloni, Italiens erste Frau im Amt der Ministerpräsidentin, deutlich gemacht, mit welcher Einstellung sie dem größten Hindernis auf ihrem Weg an die Spitze der Exekutive begegnen wird (der Energiekrise und galoppierenden Inflation) und sich gleichzeitig […]

Das Mitte-Rechts-Bündnis unter Führung von Giorgia Meloni, der Vorsitzenden der Partei Fratelli d’Italia, hat die Parlamentswahlen in Italien gewonnen. Davon zeugen die Ergebnisse vom frühen Montagmorgen, die in den kommenden Stunden noch konsolidiert werden müssen. “Die Italiener haben für eine Mitte-Rechts-Regierung unter Führung der Fratelli d’Italia gestimmt. Es ist die Zeit der Verantwortung. Italien hat […]

Italien könnte bald von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert werden. Laut der jüngsten Umfrage liegt die nationalistische Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Giorgia Meloni mit 24,6 Prozent der Stimmen in Führung. Matteo Salvinis rechtspopulistische Lega Nord käme demnach auf zwölf Prozent, die rechtskonservative Forza Italia von Silvio Berlusconi auf 7,7 Prozent. Dies würde es dem Bündnis […]

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist von Bundeskanzler Olaf Scholz eingeladen worden, an der Regierungssitzung am kommenden Dienstag auf Schloss Meseberg teilzunehmen. Zentrales Gesprächsthema dürfte die Energie-Versorgungssicherheit sein. Sánchez und Scholz unterstützen den Plan für den Bau einer Gaspipeline, die Spanien und Portugal mit Mitteleuropa verbinden soll. Das sogenannte MidCat-Projekt sieht eine Pipeline zum Transport […]

Aus Sicht der spanischen Regierung könnte es schnell gehen: In nur acht oder neun Monaten könne die neue Pipeline durch die katalanischen Pyrenäen bis zur Grenze zu Frankreich betriebsbereit sein, sagte die Ministerin für den ökologischen Übergang, Teresa Ribera, am Freitag in einem TV-Interview. Voraussetzung sei aber, dass sich die anderen beteiligten Staaten und die […]

Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist sie derzeit kein Thema, doch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hätte sie gerne: eine Steuer auf exorbitante Gewinne von Energiehändlern infolge des russischen Feldzugs gegen die Ukraine und die Turbulenzen an den Energiemärkten. Erst gestern schloss ein Regierungssprecher sie für den Moment aus und verwies dabei auf den Koalitionsvertrag. In […]