Zum 1. Mai wechselt der Politologe Markus Kaim in das Bundesfinanzministerium. Er soll dort die Leitung des Referats “Geoökonomie und Sicherheitspolitik” (Referat I C 5) übernehmen, angesiedelt in der Abteilung “Finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen”. Er forschte zuvor ab 2015 als Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu Fragen der deutschen und internationalen […]
Kyiv Independent: Inside the Swedish ammunition plant. Technisch ist eine 155-Millimeter-Artilleriegranate keine komplizierte Sache. Schwierig ist es für die Ukraine-Unterstützer derzeit dagegen, die Produktion für diese Munition hochzufahren. Warum und wie die Veränderungen in der Branche gerade laufen, das macht diese Reportage aus dem schwedischen Werk des norwegisch-finnischen Herstellers Nammo deutlich. SZ: Droht Netanjahu ein […]
Carnegie Politika: Why President Zelensky Is Purging His Inner Circle. Der Umbau in wichtigen Positionen der ukrainischen Staatsspitze wirft viele Fragen auf, vor allem, welche Motive Präsident Selenskij dafür hat. Am 20. Mai endet formell seine Amtszeit. Darauf bereite sich Selenskyj vor, heißt es im Artikel. Und dafür stärkt er die Rolle des Leiters seines […]
Einen Tag im Sommer habe man sich gewünscht für den Veteranentag. Dass es jetzt der 15. Juni wird, damit ist Oberstleutnant Michael Krause zufrieden. Der Veteranentag soll kein “Tag nur in Berlin”, kein “Tag der Bundeswehr für Veteranen” werden, sondern ein Tag von der Politik, in die Gesellschaft, für die Veteraninnen und Veteranen – und […]
Russland zieht seine sogenannten “Friedenstruppen” aus der von Armenien und Aserbaidschan seit Jahrzehnten umkämpften Region Bergkarabach ab. Das bestätigte Kremlsprecher Dmitry Peskow am Mittwoch. Dies geschehe auf Einverständnis “beider Länder”, gemeint sind Russland und Aserbaidschan, heißt es aus der aserbaidschanischen Präsidialverwaltung. Für Russland ist der Abzug der Truppen allerdings eine Niederlage. Aserbaidschans autoritärer Präsident Ilham Aliyev […]
Der Wiederaufbau der Ukraine sei eine “Aufgabe für Generationen”, hatte Kanzler Olaf Scholz bei der ersten Konferenz zum Wiederaufbau des Landes im Jahr 2022 gesagt. Und er wird teuer. Ein Bericht der Weltbank, der Vereinten Nationen und der ukrainischen Regierung schätzt den finanziellen Bedarf für die Erholung des Landes Ende 2023 auf mindestens 453 Milliarden […]
Abschreckung um jeden Preis: Boris Pistorius’ kostspieliges Leuchtturmprojekt, die künftige Panzerbrigade 45 in Litauen, nimmt Gestalt an. Die ersten 21 Bundeswehrsoldaten – auf ein Gendern kann ich an dieser Stelle verzichten – sind seit gestern vor Ort, um den weiteren Aufbau zu betreuen. In Deutschland bleiben große Fragen: Wo kommen Material und Personal her, die […]
Mit dem langfristigen Verteidigungsplan, den die norwegische Regierung ihrem Parlament am Freitag vorgelegt hat, reagiert das Land auf das gestiegene Risiko eines militärischen Konflikts. Und macht der Rüstungsindustrie Hoffnung auf eine weitere deutsch-norwegische Kooperation: Mindestens fünf Fregatten will Norwegen zusammen mit einem “engen Verbündeten” beschaffen und betreiben, heißt es in dem Strategiepapier. Außerdem empfiehlt die […]
Forensis: German Arms Exports to Israel 2003-2023 Deutschland ist nicht nur politisch ein enger Partner Israels, sondern auch militärisch: Dieser Report von Forensis, der deutschen Schwesterorganisation der britischen Rechercheagentur Forensic Architecture, schlüsselt auf, wie Deutschland zum zweitgrößten Waffenlieferanten Israels wurde.The Guardian: “The machine did it coldly”: Israel used AI to identify 37,000 Hamas targets. Ein […]
Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte kürzlich, das Gesundheitswesen müsse auf mögliche militärische Konflikte vorbereitet werden. Was bedeutet das unterm Strich?Ich war positiv angetan, dass er in großer Deutlichkeit gesagt hat, dass auch das Gesundheitssystem verteidigungsfähig und resilient sein muss. Bei der Reform der Notfallversorgung und der Krankenhausreform müssen jetzt von vornherein resiliente Strukturen für Krisen und […]