Michael Bröcker

Die Bundesregierung will der chemischen Industrie offenbar beim geplanten Verbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) entgegenkommen. Die industriell hergestellten organischen Verbindungen werden für Produkte wie Windkraftanlagen, Wärmepumpen, Smartphones und Kochgeräte benötigt, doch die Rückstände gelten als umweltschädlich und gesundheitsgefährdend. Sie sammeln sich in Pflanzen und Böden als sogenannte Ewigkeitschemikalien an, die lange in der […]

Die Bundesregierung will der chemischen Industrie offenbar beim geplanten Verbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) entgegenkommen. Die industriell hergestellten organischen Verbindungen werden für Produkte wie Windkraftanlagen, Wärmepumpen, Smartphones und Kochgeräte benötigt. Doch die Rückstände gelten als gesundheitsgefährdend, sie sammeln sich in Pflanzen und Böden.Die PFAS-Substanzen seien bei vielen modernen Industrieanlagen unverzichtbar, heißt es nun in […]

Kurze Hoffnung im Asylkonflikt, dann das Scheitern: Nach gut zwei Stunden verließen die Verhandler der Unionsfraktion das Bundesinnenministerium. Fürs Erste gibt es keine Einigung auf einen gemeinsamen Weg in der Asylpolitik. Schuldzuweisungen gab es auf beiden Seiten. Ampel wie Union warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht […]

Kurze Hoffnung im Asylkonflikt, dann das Scheitern: Nach gut zwei Stunden verließen die Verhandler der Unionsfraktion das Bundesinnenministerium. Fürs Erste gibt es keine Einigung auf einen gemeinsamen Weg in der Asylpolitik. Schuldzuweisungen gab es auf beiden Seiten. Ampel wie Union warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht […]

Vor wenigen Wochen wäre das wahrscheinlich undenkbar gewesen. Jetzt aber hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser in der Asyl- und Sicherheitspolitik eine massive Kehrtwende vollzogen und sofortige Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet. Nicht nur mit dem Verweis auf sportliche Großveranstaltungen und auch nicht mehr nur an ausgewählten Stellen, sondern an allen Außengrenzen. Auch wenn Faeser von […]

Vor wenigen Wochen wäre das wahrscheinlich undenkbar gewesen. Jetzt aber hat Nancy Faeser in der Asyl- und Sicherheitspolitik eine massive Kehrtwende vollzogen und sofortige Kontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet. Nicht nur mit dem Verweis auf sportliche Großveranstaltungen und auch nicht mehr nur an ausgewählten Stellen, sondern an allen Außengrenzen. Auch wenn Faeser von einer […]

Dass es nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen schwer werden könnte, haben sie in der CDU früh geahnt. Aber dass es so kompliziert wird – das hätten Friedrich Merz und Co gerne vermieden. Mit einem Schlag stehen Michael Kretschmer in Sachsen, Mario Voigt in Thüringen und irgendwie auch alle Christdemokraten sonst wo in Deutschland […]

An diesem Sonntag droht eine Zäsur in Deutschland. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnte laut Umfragen eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft in einem Landtag werden. In Thüringen liegt die AfD bei der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF mit 29 Prozent vor der CDU mit 23 Prozent. Auf Platz drei rangiert das BSW mit 18 […]

Es sollte schnell gehen – “zeitnah” würden die Koalitionspartner Vorschläge für ein strikteres Flüchtlingsmanagement vorlegen, hatte der Regierungssprecher am Mittwochmittag zugesagt. Ein bisschen haben sich die Koalitionspartner dann doch verhakt. Beim Aufenthaltsrecht seien sie sich zwar einig, so war zu hören, beim Waffenrecht gebe es noch Redebedarf. Aber auch das soll bis Donnerstag ausgeräumt sein. Am […]

Der Terrorakt in Solingen hat das Land schockiert, und der Oppositionsführer sah seine Chance: “Dem Bundeskanzler entgleitet das Land”, sagte Friedrich Merz in der Bundespressekonferenz. “Es ist genug! Es reicht!”. Es kämen zu viele Migranten ins Land, legal und illegal, Deutschland sei überfordert. Und dann listete er eine Reihe von Vorschlägen für schnelle Lösungen auf, […]