Nach dem Verzicht von Joe Biden auf eine zweite Amtszeit haben mehrere EU-Außenminister dem US-Präsidenten Respekt gezollt. “Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen”, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Montag beim Außenrat in Brüssel. Biden habe viel für Europa getan.Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell würdigte Biden. Es mache aus europäischer Sicht einen […]
TopAgrar: Bundesregierung sieht bei Erntegut-Urteil keinen HandlungsbedarfDie Bundesregierung will auf das “Erntegut-Urteil” des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vergangenen November nicht mit Maßnahmen reagieren. Dass Händler das von ihnen gehandelte Erntegut im Sinne des Sortenschutzrechtes prüfen müssen, sei “grundsätzlich erforderlich”, schreibt sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Das BGH-Urteil konkretisiere lediglich den […]
Wegen der US-Beschränkungen für Technologie-Exporte nach China arbeitet der amerikanische Chipspezialist Nvidia Insidern zufolge an einer speziellen Version seines aktuellen KI-Chips für den dortigen Markt. Dieser gemeinsam mit dem chinesischen Vertriebspartner Inspur entwickelte Prozessor solle im zweiten Quartal 2025 auf den Markt kommen, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen am Montag. Nvidia wollte sich zu diesem Thema nicht äußern.Im Frühjahr […]
Auf einer Konferenz in Tripolis haben in der vergangenen Woche 28 Delegationen aus Afrika und Europa Strategien zur Eindämmung der irregulären Einwanderung diskutiert. So beschreiben die Veranstalter des “Trans-Mediterranean Migration Forum” das eintägige Treffen in der libyschen Hauptstadt. Neben der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni waren ihre maltesischen und tunesischen Amtskollegen Robert Abela und Ahmed Hachani […]
Wie die Ampel Luxus-Elektroautos für Reiche fördert – SpiegelDas Dienstwagenprivileg sei ein Win-win-Konstrukt für Arbeitgeber und Angestellte, schreibt Arvid Haitsch. Bezahlen müsse den Doppel-Gewinn allerdings der Staat, dem Steuern entgehen – letztes Jahr 1,5 Milliarden Euro. Der maximale Bruttolistenpreis für E-Dienstwagen soll nun auf 95.000 Euro erhöht werden. Für eine Antriebswende in der Breite würden […]
Anfang 2024 stufte das Weltwirtschaftsforum in Davos in seinem jährlichen Risikoreport erstmals Desinformation als die kurzfristig größte Gefahr für die Menschheit ein. Spätestens seit den Europawahlen mit dem starken Abschneiden populistischer Parteien – gerade auch bei jungen Wählerinnen und Wählern – ist klar, was auf dem Spiel steht, wenn Menschen nicht mehr zwischen vertrauenswürdigen Nachrichten […]
Jürgen Böhm – Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Sachsen-Anhalt Seit Juli 2023 ist Jürgen Böhm Staatssekretär im Bildungsministerium von Eva Feußner (CDU). Der 59-Jährige gebürtige Thüringer hat im Laufe seines beruflichen Werdegangs die Schullandschaft aus vielen Perspektiven kennengelernt. Neun Jahre lang war Böhm Realschullehrer für die Fächer Deutsch, Geschichte und Sozialkunde, dann Konrektor und von 2005 […]