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Torsten Kleinz

Torsten Kleinz Veröffentlicht: 08.11.2022

Digitaler Euro: EZB will Banken keine Konkurrenz machen

Bitcoin und Facebooks gescheiterte Währung Libra haben digitale Währungen in das öffentliche Bewusstsein gebracht, nun will auch die Europäische Union mit ihrem eigenen Projekt nachziehen. Bei einer Konferenz zum “digitalen Euro” in Brüssel zeigte sich jedoch: Von klaren Lösungen sind die Entscheidungsträger noch weit entfernt. Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, stellte klar, dass […]

Torsten Kleinz Veröffentlicht: 17.06.2022

Selbstverpflichtung gegen Desinformation: DSA auf Probe

Das Erschrecken in Europa über den Wahlsieg Donald Trumps 2016 hatte dazu geführt, dass die EU-Kommission 2018 einen “Code of Practice on Disinformation” für Online-Plattformen eingeführt hat. Angesichts des Informationskriegs mit Russland hat die Kommission zusammen mit der Industrie den Verhaltenskodex neu aufgelegt – mit mehr Teilnehmern und neuen Selbstverpflichtungen.“Lassen Sie uns nicht naiv sein […]

Torsten Kleinz Veröffentlicht: 15.06.2022

Kartellamt untersucht Apples Anti-Tracking-Politik

Die neue Untersuchung fügt sich ein in eine ganze Reihe anderer Wettbewerbsverfahren, in denen es um Apples eiserne Kontrolle über das eigene Ökosystem geht. Der App Store ist ein dauerhafter Streitpunkt, da der US-Konzern nicht nur nach Gutsherrenart bestimmt, wer seine Apps auf iPhone und iPad installieren darf und wer nicht. Strittig sind insbesondere die […]

Torsten Kleinz Veröffentlicht: 24.04.2022

DSA: Werberegulierung mit Lücken

Auf den Verhandlungsmarathon folgten die Superlative: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die in der Nacht zu Samstag erzielte Einigung auf den Digital Services Act als “historisch”, die Berichterstatterin des Europaparlaments, Christel Schaldemose (S&D), sprach von einem neuen “globalen Goldstandard”. Bundesjustizminister Marco Buschmann lobte, nun sei “der Weg frei für einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke […]