Das Wort “Kriegstüchtigkeit” vermied die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2023 am Dienstag. “Das Ziel hat der Minister mit dem Wort kriegstauglich umschrieben”, sagte sie. “Ich nenne es vollständige Einsatzbereitschaft, aber das ist deckungsgleich.”“Es braucht vor allen Dingen mehr Geld für den laufenden Betrieb”, sagte Högl. Der Verteidigungshaushalt beträgt für 2024 […]
Im zweiten Jahr in Folge ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland stark gestiegen. Im aktuellen Bericht der Wehrbeauftragten taucht dieses Thema jedoch nicht auf.Im Jahr 2023 seien insgesamt 1.609 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung gestellt worden – 486 mehr als im Jahr zuvor. Das teilte das Büro der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) auf Nachfrage mit. Im […]
obwohl Russland den militärischen Konflikt mit der Ukraine 2014 begonnen hat, haben beide Staaten erst nach dem 24. Februar 2022 die Abläufe und Behörden reformiert, die für die Einberufung und Mobilmachung zuständig sind. In Deutschland gibt es diese Institutionen seit 2011 gar nicht mehr. Für den Fall, dass die Wehrpflicht zurückkehrt, sollen entsprechende Abläufe und […]
Die russische Marine hat einen neuen Befehlshaber, zumindest vorübergehend ist es Admiral Alexander Moissejew. Der 61-Jährige ist Kommandeur der Nordflotte und vom russischen Präsidenten Wladimir Putin am 10. März zum Interimschef der gesamten Flotte ernannt worden, nachdem Putin Nikolai Jewmenow abgesetzt hatte. Der Grund: Unter Jewmenow (61) hat die russische Marine 30 Prozent aller Schiffe […]
Vor einer Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals öffentlich erklärt, dass und warum Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde. Kernaussage damals: Deutsche Soldaten dürften an keiner Stelle beim Einsatz dieses Waffensystems beteiligt sein, “auch nicht in Deutschland”. Jetzt ging der Kanzler einen Schritt weiter. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
Putins Rede: Drohungen in Ruhe und Selbstsicherheit. Kaum Rechtfertigung, keine Doppeldeutigkeiten: Klar und vor allem ruhig hat der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation dem Westen gedroht. Er reagierte unmittelbar auf die Doppelbotschaft, die in dieser Woche aus Paris und Berlin gesendet wurde – Emmanuel Macron, der den Einsatz westlicher Bodentruppen […]
In seiner Rede zur Lage der Nation und künftiger Politik hatte der russische Präsident Wladimir Putin zwei Adressaten: das Inland und das Ausland. Kurz zusammengefasst: Während sich die Gesellschaft in Russland auf zahlreiche Förderprogramme, Entwicklungsprojekte, über eine angeblich steigende Lebenserwartung und grundsätzlich ein besseres Leben freuen kann, muss sich das Ausland, in erster Linie der […]
was hatte der französische Präsident Emmanuel Macron im Sinn, als er am Montagabend von westlichen Bodentruppen in der Ukraine sprach?Keine 24 Stunden nach seiner Aussage, wonach er die Entsendung französischer Soldaten “nicht ausschließe”, ist jedenfalls klar, dass er mit seinem Gedankenspiel innerhalb der Nato nicht nur allein dasteht, sondern vielleicht auch Schaden angerichtet hat. Moskau […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sendete am Montagabend widersprüchliche Signale. In Bezug auf die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine sprach er von einer “strategischen Ambiguität”, die in seiner Botschaft steckte. Bundeskanzler Olaf Scholz widersprach am Dienstag vehement und der Kreml fühlt sich bestätigt. Für andere ist Macrons Ansage ein richtiges Signal.Außenpolitisches Signal, innenpolitisch problematischAußen- und […]