Während Moskau mit Washington über Bedingungen für eine Waffenruhe verhandelt, treiben Paris und London einen “pragmatischer Fahrplan” für die Absicherung eines Waffenstillstandes voran. Mit einer “Koalition der Willigen” unter Führung der beiden Nato-Staaten wurde am Wochenende in London ausgelotet, welche Optionen ohne eine direkte Einbindung der Nato infrage kämen. Die Koalition umfasst nach letzten Angaben […]
Minsk und Moskau sprechen nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko über die Stationierung der neuen russischen Mittelstreckenrakete Oreschnik (SS-X-34). Lukaschenko hatte dies vergangene Woche bei seinem Besuch in Moskau erwähnt. Demnach hätten er und Russlands Präsident Wladimir Putin darüber gesprochen.Laut Lukaschenko entwickle Belarus selbst die Abschussvorrichtungen für die Raketen. “Einige Startsysteme für Oreschnik haben […]
Aserbaidschan und Armenien haben sich offenbar auf einen Friedensvertrag geeinigt. Das teilten die Außenministerien beider Länder in unterschiedlichen Presseerklärungen mit. “Das Friedensabkommen ist unterschriftsreif”, heißt es in der Erklärung Eriwans. Nach armenischer Darstellung wollte Aserbaidschan keine gemeinsame Erklärung abgeben. Nun solle ein gemeinsamer Zeitpunkt und Ort der Unterzeichnung des Vertrags gefunden werden, so das armenische […]
Hinhalten und hartnäckig noch mehr Zugeständnisse fordern – das ist derzeit die Taktik Moskaus bei Gesprächen über einen Waffenstillstand in der Ukraine. Am Donnerstagabend hat Russlands Präsident Wladimir Putin seine grundsätzliche Bereitschaft zu einem Waffenstillstand verkündet – und gleichzeitig eine Reihe kritischer Fragen dazu gestellt.Nach den Bemühungen der USA und Saudi-Arabiens, einen Pfad zu einem […]
Die Regierung von Wladimir Putin hat am Mittwoch keine Eile gezeigt, dem US-amerikanischen Vorschlag von 30 Tagen Waffenstillstand in der Ukraine zuzustimmen. Man prüfe die Informationen und den Text der Erklärung aus dem saudi-arabischen Dschidda, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dort hatten am Dienstag die Gespräche zwischen US- und Ukraine-Vertretern stattgefunden. Derweil hat sich nach den […]
Das Vertrauen zwischen den USA und der Ukraine scheint wiederhergestellt zu sein: Nach einem langen Tag voller Gespräche zwischen ukrainischen und US-Vertretern in Saudi-Arabien sind sich zumindest Kyjiw und Washington einig, dass nun Russland am Zug ist. Die USA wollen sofort wieder Militärhilfe leisten und geheimdienstliche Informationen mit der Ukraine in ihrem Kampf gegen den […]
In der Ukraine mehren sich die Stimmen nach einer Lockerung des Waffenexportverbots. In erster Linie dürfte es dabei um militärisch genutzte Drohnen gehen, deren Entwicklung die Ukraine wie kaum ein anderes Land vorantreibt. Laut dem Verband ukrainischer Waffenhersteller (NAUDI) würden “kontrollierte Waffenexporte” erhebliche Steuereinnahmen für die Staatskasse bedeuten, sagte der stellvertretende NAUDI-Vorsitzende Serhiy Vysotsky vor […]
Foreign Affairs: Wie der Frieden nicht gelingt – ein Rückblick auf die Minsker Abkommen. Bei möglichen neuen Verhandlungen über ein Kriegsende dürfe man nicht wieder in Moskaus Falle tappen, warnen die Autorinnen. Ihre Forderungen: Dieses Mal müsse Russland klar als Aggressor benannt und ein Friedensvertrag robust abgesichert werden. Zum ArtikelARD: Inside Westjordanland. Junge Palästinenser im […]
Noch vor einem Jahr hätte der Stopp von US-Waffenlieferungen in die Ukraine eine Katastrophe für das Land bedeutet. Nach drei Jahren Verteidigungskrieg gegen den Aggressor Russland und stetigem Aufbau einer eigenen Waffenproduktion sieht die Lage anders aus – bis auf die äußerst kritische Situation bei der Luftverteidigung.Laut Premierminister Denys Schmyhal will die Ukraine bis Ende […]
Der ukrainische Menschenrechtsaktivist und ehemalige Kriegsgefangene Maksym Butkevych fordert Ermittlungen gegen russische Medienvertreter für ihre Mitwirkung am Krieg in der Ukraine. Mit ihrer Propaganda und der Verbreitung von falschen Informationen hätten sie zum Krieg beigetragen, sagt Butkevych Table.Briefings. Europa unterschätze die russische Propaganda nach wie vor. “Immer noch höre ich davon, dass man ‘beiden Seiten […]