RUSI: Venezuela’s Bolivarian Nightmare Continues: What Does it Mean for the West? Nicolás Maduro hat sich trotz einer umstrittenen Wahl in Venezuela erneut zum Präsidenten erklärt. Dadurch verstärke sich die Ausrichtung des Landes in Richtung Russland, China und Iran. Indem Maduro diesen Ländern billiges Öl verkauft, könnte er deren anti-westliche Ambitionen vorantreiben, schreibt der Autor […]
der iranische Präsident Massud Peseschkian hat am Montag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron telefoniert. Die Message: Ein israelischer Angriff auf den Libanon werde Folgen haben. Markus Bickel erklärt, warum Israels Antwort auf den Angriff auf die Gemeinde Madschdal Schams im Nordosten Israels, der am Wochenende zwölf Menschen das Leben kostete, limitiert ausfallen könnte, um […]
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew), die am Dienstag zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments gewählt wurde, will, dass der Unterausschuss im Herbst zum vollwertigen Ausschuss aufgewertet wird. Dafür soll er Zuständigkeiten aus anderen Ausschüssen wie dem Ausschuss für Industrie übernehmen.Die ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag sagt, dass der Schritt nötig […]
dass der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) in diesen kritischen Zeiten zu einem vollwertigen Ausschuss aufgewertet wird, ist so gut wie ausgemacht. Doch über die genauen Zuständigkeiten des Ausschusses dürfte es in den kommenden Wochen noch sehr heftige Debatten geben. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die am Dienstag zur Vorsitzenden des (noch) Unterausschusses des Europaparlaments gewählt […]
Die Nato hat erstmalig einen Sonderdiplomaten für den Nahen Osten und Afrika ernannt. Übernehmen soll das Amt Javier Colomina, der bislang als einer der Stellvertreter Stoltenbergs für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik zuständig und zudem Sonderbeauftragter für den Kaukasus und Zentralasien.Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begründete die Wahl damit, dass der Spanier über “umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit den […]
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Kabinettsentwurf zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie und zur Stärkung der Cybersicherheit beschlossen. Ziel ist es, die Cybersicherheit in Deutschland zu verbessern und Unternehmen besser gegen Cyberangriffe zu schützen. Der Entwurf muss nun noch das parlamentarische Verfahren durchlaufen.Die Network-and-Information-Security-Richtlinie 2.0 (NIS2-Richtlinie) der Europäischen Union muss bis Oktober 2024 in nationales Recht […]
“Wir haben versagt”, sagte die Direktorin des US-Geheimdienstes Secret Service, Kimberly Cheatle, am Montag vor einem für die Kontrolle der Bundesbehörden zuständigen Ausschuss im US-Kongress. Zehn Tage nach dem Attentat auf Donald Trump am 13. Juli in Butler/Pennsylvania laufen die Bemühungen um eine Aufklärung möglichen Sicherheitsversagen der zuständigen Behörden immer stärker an. Im Mittelpunkt der Vorwürfe […]
dass die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einmal deutsche Verteidigungsministerin war, lässt sich auch an ihren gestern in Straßburg vorgestellten politischen Leitlinien ablesen. Stephan Israel hat aufgeschrieben, was sie sich für die nächsten fünf Jahre sicherheits- und verteidigungspolitisch vorgenommen hat. Die ambitionierten Pläne dürften auch bei Joschka Fischer auf Zuspruch stoßen. Im Gespräch mit Markus Bickel fordert der frühere Außenminister, […]
Unter dem Eindruck des Attentats auf Ex-Präsident Donald Trump hat am Montag der Nominierungsparteitag der Republikaner in Milwaukee (Wisconsin) begonnen. Zu den Sicherheitsvorkehrungen sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, der deren Parteitag als Beobachter besucht, zu Table.Briefings, dass etwa die Online-Anmeldemöglichkeiten zu Events zunächst abgeschaltet worden seien. “Die Sicherheitsvorkehrungen hier sind sehr hart und wurden nochmal […]