Veröffentlicht: 11.02.2024,
Letzte Aktualisierung: 27.05.2025
Highlights der Woche
Seit Sonntag ist eine Delegation der Unionsfraktion in Israel, wo sie bis Dienstag bleiben wird. Mit dabei sind Friedrich Merz, Johann Wadephul, Gitta Connemann und Jens Spahn. Geplant sind Treffen mit Premierminister Benjamin Netanyahu, Staatspräsident Jitzchak Herzog und Außenminister Israel Katz.
Am Montag trifft sich Annalena Baerbock mit ihren Amtskollegen aus Polen und Frankreich in der Nähe von Paris. Am gleichen Tag besucht Donald Tusk zunächst Emmanuel Macron in der französischen Hauptstadt, bevor er von Olaf Scholz in Berlin empfangen wird.
Am Montag wird außerdem das vorläufige Ergebnis der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin bekannt gegeben. Einzelne MdB könnten ihr Mandat verlieren.
Von Freitag bis Sonntag findet die 60. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Erwartet werden Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus aller Welt, darunter Kamala Harris, Jitzchak Herzog, Cem Özdemir, Boris Pistorius, Christian Lindner und Olaf Scholz. UN-Generalsekretär António Guterres wird die Konferenz eröffnen. Parallel findet die 22. Internationale Münchner Friedenskonferenz statt.
Was noch wichtig wird
Montag, 12. Februar
Sicherheit: Christoph Heusgen und Tobias Bunde von der MSC stellen den Munich Security Report vor. 10 Uhr, Bundespressekonferenz
Wirtschaft: Im Rahmen seiner Bundesländer-Reisen trifft Robert Habeck den Regierenden Bürgermeister von Berlin. Zusammen mit Kai Wegner besucht er die Innung SHK-Sanitär Heizung Klempner Klima sowie ein Mercedes-Werk. Ganztägig, Berlin
Sicherheit: Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und Boris Pistorius an einem symbolischen Spatenstich für ein neues Rheinmetall-Werk teil. Unterlüß (Niedersachsen)
Verbraucherschutz: „Grün, digital, fair: Eine Agenda für Europas Verbraucher*innen“: Hybrid-Konferenz mit Steffi Lemke und Britta Haßelmann. 18 Uhr, Europäisches Haus. Infos & Anmeldung
Dienstag, 13. Februar
Bundesregierung: Wolfgang Schmidt blickt auf die bisherige Arbeit der Regierung zurück und gibt einen Ausblick auf den Rest der Legislaturperiode. 8 Uhr, Verein Berliner Kaufleute und Industrieller. Infos & Anmeldung
Rechtsextremismus: Nancy Faeser, Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang und BKA-Präsident Holger Münch stellen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vor. 11:45 Uhr, Bundespressekonferenz
Umwelt: Cem Özdemir eröffnet die Messen Biofach für ökologische Konsumgüter und Vivaness für Naturkosmetik. 13 Uhr, Messezentrum Nürnberg